Wahl von Schnieder in Rheinland Pfalz: Scharping spricht von würdigem Tag
- Der frühere SPD-Ministerpräsident Scharping hätte sich einen anderen Ausgang der Landtagswahl am 22. März 2026 gewünscht. (Archivbild)
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Mainz. Nach der Wahl des neuen CDU Ministerpräsidenten Gordon Schnieder richtet sich der Blick in Rheinland Pfalz auf den politischen Neustart im Landtag. Der frühere Ministerpräsident Rudolf Scharping (SPD) spricht von einem „normalen und würdigen demokratischen Tag“.
Scharping sagte der Deutschen Presse Agentur in Mainz, er hätte sich nach der Landtagswahl am Samstag, 22. März, zwar ein anderes Ergebnis gewünscht. „Aber wünschen ist das eine, Wahlergebnisse das andere.“ Der SPD Politiker gehörte zu den Gästen der konstituierenden Sitzung des neuen Landtages.
Beck verweist auf große Mehrheit der Koalition
Auch der frühere rheinland pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) verfolgte die Sitzung vor Ort. Er verwies darauf, dass die Mehrheit der künftigen CDU SPD Regierung sehr groß sei und damit politisch attraktiv wirken könne.
Schnieder erhielt bei der Wahl 63 Stimmen. CDU und SPD verfügen gemeinsam über 71 Sitze im Parlament. Damit besitzt die Koalition eine Zweidrittelmehrheit und könnte sogar die Landesverfassung ändern.
Dass dem neuen Regierungschef acht Stimmen aus den eigenen Reihen fehlten, könne auch mit persönlichen Enttäuschungen einzelner Abgeordneter zusammenhängen, sagte Beck.
Dreyer nicht bei konstituierender Sitzung
Neben Scharping und Beck war die frühere Ministerpräsidentin Malu Dreyer nicht im Landtag anwesend. Sie hatte das Amt im Sommer 2024 an Alexander Schweitzer (SPD) übergeben. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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