Vor der Ministerpräsidentenwahl: CDU-Fraktion bestätigt ihren Chef
- Gordon Schnieder ist nochmal zum CDU-Fraktionschef gewählt worden - zumindest vorübergehend.
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Mainz. In Rheinland Pfalz rückt die Bildung einer neuen Landesregierung näher. In Mainz hat die CDU-Landtagsfraktion ihren bisherigen Vorsitzenden Gordon Schnieder erneut gewählt.
Der 50 Jahre alte Politiker aus der Eifel wurde nach Angaben eines Fraktionssprechers einstimmig im Amt bestätigt. Bei der Abstimmung gab es eine Enthaltung. Diese wird in der CDU traditionell nicht mitgezählt.
Schnieder führt damit weiterhin die neue CDU-Fraktion im Landtag. Der Partei und Fraktionschef gilt zugleich als designierter Ministerpräsident. Der Landtag soll ihn voraussichtlich am Montag, 18. Mai zum Regierungschef wählen.
CDU und SPD verhandeln seit rund drei Wochen über die Bildung einer gemeinsamen Regierung in Rheinland Pfalz. Die Gespräche finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Neue Wahl des Fraktionschefs rund um den 18. Mai
Nach Angaben aus der Fraktion soll rund um die geplante Ministerpräsidentenwahl erneut über den Fraktionsvorsitz abgestimmt werden. Dann wird auch der Parlamentarische Geschäftsführer bestimmt. Dieses Amt hat derzeit Marcus Klein inne.
Grund für die aktuelle Abstimmung sind die Satzung und die Geschäftsordnung der CDU-Fraktion. Danach muss der Fraktionsvorsitz spätestens zwei Wochen vor der Wahl des Regierungschefs bestimmt werden. Auf diese Weise führt der bisherige Vorsitzende die Fraktion zunächst in die neue Wahlperiode.
Bis zur Wahl am Montag, 18. Mai bleiben der bisherige Landtag und die abgewählte Ampel-Regierung weiter im Amt. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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