Unruhe bei Grün-Schwarz: Özdemir startet mit überraschend schwachem Wahlergebnis

13. Mai 2026, 13:13 Uhr
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Redaktion

Eingestellt von Cornelia Bauer

Die Abstimmung erfolgte geheim.
Foto: Marijan Murat/dpa
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Stuttgart. Baden Württemberg hat einen neuen Ministerpräsidenten. Doch bei der Wahl im Landtag zeigte sich sofort Unruhe in der Regierungskoalition. Mindestens 19 Abgeordnete von Grünen und CDU verweigerten dem Grünen Politiker Cem Özdemir ihre Stimme.

Die grün schwarze Koalition verfügt im Parlament über 112 Sitze. Für die Wahl wären 79 Stimmen notwendig gewesen. Özdemir erhielt jedoch nur 93 Ja Stimmen. 26 Abgeordnete votierten mit Nein. Vier enthielten sich. Die Abstimmung fand geheim statt.

Grünen Fraktionschef Andreas Schwarz sprach im SWR dennoch von einem stabilen Ergebnis. „Das bringt eine Zweidrittelmehrheit mit sich. Bei einer so großen Mehrheit kann das einfach mal vorkommen. Das tut dem Ergebnis nichts ab.“

Auch CDU Fraktionschef Tobias Vogt wertete das Resultat positiv. „Es ist eine geheime Wahl. Das ist ein gutes Ergebnis. Es zeigt, dass die Regierungskoalition funktioniert.“

Die Opposition sieht das deutlich kritischer. SPD Fraktionschef Sascha Binder sprach im SWR von einem „überraschenden Fehlstart“. Nach seiner Einschätzung müsse der neue Regierungschef zunächst Probleme im eigenen Lager klären.

CDU Chef Hagel unfreiwillig Gegenkandidat

Özdemir war der gemeinsame Kandidat von Grünen und CDU. Beide Parteien hatten am Montag, 11. Mai, ihren Koalitionsvertrag für eine weitere Amtszeit von Grün Schwarz unterschrieben.

Auf dem Stimmzettel stand jedoch auch CDU Landeschef Manuel Hagel. Die AfD Fraktion hatte ihn als Gegenkandidaten nominiert. Ziel war es nach Einschätzung von Beobachtern, Druck auf CDU Abgeordnete auszuüben und mögliche Spannungen in der Fraktion sichtbar zu machen.

Hagel erklärte bereits vor der Abstimmung, dass er für das Amt nicht zur Verfügung stehe. Dennoch erhielt er 34 Stimmen. In der AfD Fraktion sitzen 35 Abgeordnete.

Hagel soll im neuen Kabinett Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident werden. dpa/red