Umfrage in Rheinland-Pfalz: Pflegekammer vor Entscheidung
- Die jetzt zuständige Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) hat die Umfrage zur Zukunft der Landepflegekammer auf den Weg gebracht. (Archivbild)
- Foto: Hannes P. Albert/dpa
- hochgeladen von Cornelia Bauer
Rheinland-Pfalz. Rund 40.000 Pflegefachkräfte im Land sollen voraussichtlich zum Jahresende erfahren, wie es mit der umstrittenen Landespflegekammer weitergeht. Die Abstimmung der Mitglieder soll nach Angaben von Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler voraussichtlich von Ende November bis Mitte Dezember laufen.
Die SPD-Politikerin sagte im Landtag, das Ergebnis werde nach der Auswertung bekanntgegeben. Das nötige Verfahren mit einem Dienstleister und der erforderlichen Ausschreibung sei eingeleitet worden. Bätzing-Lichtenthäler ist in der Landesregierung neuerdings für die Pflegekammer zuständig.
Was für Pflegekräfte wichtig ist
Im Mittelpunkt der neuen Befragung soll nach Angaben der Ministerin der Nutzen für die Pflegefachkräfte stehen. „Die Fragestellung wird klar und verständlich sein“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Sollte sich eine Mehrheit gegen die Beibehaltung der Kammer aussprechen, werde die Landesregierung eine Änderung des Heilberufsgesetzes vorbereiten und dem Landtag vorlegen.
Für die Mitglieder geht es damit nicht nur um eine politische Grundsatzfrage. Die Kammer ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts in Selbstverwaltung. Sie vertritt Pflegefachkräfte, ist aber wegen Zwangsmitgliedschaft und Beiträgen seit längerem umstritten.
Warum es eine neue Umfrage gibt
Die Pflegekammer hatte Ende März eine Befragung ihrer Mitglieder abgebrochen. Vorausgegangen waren heftige Kritik an der Ausgestaltung und technische Probleme zum Start. Die neue Umfrage soll nun nach klareren Maßstäben organisiert werden.
Bätzing-Lichtenthäler betonte im Landtag: „Nicht der Selbsterhalt einer Struktur steht im Vordergrund, sondern der Nutzen für die Pflegefachkräfte.“ Damit stellt die Landesregierung die Akzeptanz unter den Mitgliedern als zentrale Frage heraus.
Pflegekammer seit 2016 in Rheinland-Pfalz
Die Landespflegekammer war 2016 als erste Einrichtung dieser Art in Deutschland gestartet. Sie sollte die Position von rund 40.000 Pflegekräften in Rheinland-Pfalz stärken und galt zunächst als bundesweit beachtetes Modell.
Zuletzt nahm der Widerstand jedoch zu. Es gab Protest gegen die Pflichtmitgliedschaft, Demonstrationen und Forderungen nach einer Auflösung der Kammer. Das Verwaltungsgericht Koblenz gab Klagen mehrerer Pflegefachkräfte gegen Mitgliedsbeiträge für 2025 rechtskräftig statt und stellte teils eklatante Mängel im Vorgehen der Kammer fest. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
|
| Cornelia Bauer auf Facebook | |