Schnieder kritisiert Merz scharf – doch jetzt soll wieder zusammengearbeitet werden
- Der Umgang von Merz mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (r) hat in Rheinland-Pfalz für Kritik gesorgt, auch bei Schnieders Bruder Gordon, dem Ministerpräsidenten. (Archivbild)
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Mainz. Für CDU-Mitglieder und politisch Interessierte in Rheinland-Pfalz bleibt der Streit mit der Bundesspitze ein wichtiges Signal für den Kurs der Partei. Ministerpräsident und CDU-Landeschef Gordon Schnieder hat seine Kritik an Friedrich Merz bekräftigt, zugleich aber eine Rückkehr zur Zusammenarbeit angekündigt.
Schnieder warf dem Kanzler und CDU-Chef in Mainz vor, mit einer „schlecht gemachten Kabinettsumbildung“ politische Fortschritte der Bundesregierung bei der gesetzlichen Krankenversicherung und der Rente beschädigt zu haben. Die große Koalition in Berlin habe vor der Sommerpause gezeigt, dass sie zusammenstehe und Fortschritte auf den Weg gebracht habe. Danach sei die „sehr unglückliche Regierungsumbildung“ gekommen. Diese habe zu einer „notwendigen und für mich auch richtigen Kritik“ geführt.
Streitpunkt ist der Umgang mit Patrick Schnieder
Im Kern geht es um den Umgang von Merz mit dem damaligen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder. Er ist der ältere Bruder des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten. Die CDU-Landtagsfraktion aus Rheinland-Pfalz will Merz deshalb bei ihrer Klausur im September in Berlin nicht treffen.
In einem öffentlich gewordenen Brief an den Kanzler und CDU-Chef begründete die Fraktion ihre Haltung mit fehlendem Vertrauen. Ein persönlicher Austausch setze „ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung“ voraus. Das sei durch die aktuelle Situation nicht gegeben.
Schnieder schließt Bruch mit der Bundesspitze aus
Trotz der deutlichen Worte stellte Schnieder klar, dass die Zusammenarbeit weitergehen solle. „Kritik ist angebracht worden, die ist angekommen und jetzt müssen wir auch wieder miteinander arbeiten und wir werden auch miteinander arbeiten“, sagte er.
Einen endgültigen Bruch zwischen Landes- und Bundesspitze werde es nicht geben. Zugleich dämpfte Schnieder Erwartungen an eine schnelle Versöhnung. „Ich glaube nicht, dass wir uns beim ersten Treffen in die Arme fallen werden“, sagte er. Mit Blick auf die aufgewühlte Parteibasis betonte er, im Vordergrund stehe, wieder Ruhe in die Partei zu bekommen.
Ob es doch noch ein Treffen gibt, bleibt offen
Ob Merz inzwischen auf die Mainzer Fraktion zugegangen ist, ließ Schnieder offen. Auch zu der Frage, ob es im September doch noch zu einem Treffen in Berlin kommen könnte, äußerte er sich nicht konkret. Er verwies darauf, dass die Fraktion ihre eigene Stimme habe. Der Inhalt des Schreibens an Merz stehe weiterhin für sich. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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