Rücktritt in Stuttgart: AfD-Streit um Abberufung eskaliert
- Die Anwältin des abgesetzten Stuttgarter AfD-Kreisvorsitzenden hat die Reaktion des Landesvorstands auf einen Finanzskandal kritisiert.
- Foto: Christoph Schmidt/dpa
- hochgeladen von Cornelia Bauer
Stuttgart. Für die AfD in Baden-Württemberg wächst der Druck in einer Affäre um mutmaßliche finanzielle Ungereimtheiten im Kreisverband Stuttgart. Im Mittelpunkt steht nun auch die Frage, ob die Abberufung des dortigen Kreisvorstands durch den Landesvorstand rechtlich wirksam war.
Nach Angaben der Anwältin des abgesetzten früheren Kreisvorsitzenden Andreas Mürter hatte der Kreisvorstand seinen Rücktritt bereits am Vorabend erklärt. Die spätere Amtsenthebung durch den Landesvorstand um Co-Parteichef Markus Frohnmaier sei deshalb nicht wirksam gewesen, sagte die Anwältin Martina Böswald.
Kritik am Vorgehen des Landesvorstands
Böswald kritisierte zudem das Parteiausschlussverfahren gegen Mürter. Dieser könne der Partei nicht mehr schaden, weil er keine Funktion mehr habe. Das Verfahren sei ein „reiner Akt der Willkür“. Aus ihrer Sicht hätte die Parteiführung zunächst die Ermittlungen der Behörden abwarten müssen, bevor politische Konsequenzen gezogen werden.
Frohnmaier wies die Vorwürfe zurück. Er sprach von einer „Schädigungsabsicht“. Nach seinen Angaben befindet sich der Landesverband derzeit in einem Rechtsstreit mit Böswald, den diese in erster Instanz verloren habe.
Hintergrund ist ein Finanzskandal im Kreisverband
Auslöser des Konflikts ist ein Finanzskandal bei der Stuttgarter AfD. Ein früherer Schatzmeister soll sich nach Darstellung der Partei persönlich am Parteikonto des Kreisverbands bereichert haben. Die Landesspitze hatte deshalb Anfang Mai den kompletten Vorstand des Kreisverbands Stuttgart abberufen. Das gilt als ungewöhnlich weitreichender Eingriff in die Strukturen eines Kreisverbands.
Der Vorwurf des Landesverbands lautet, der Kreisvorstand habe den Schatzmeister nicht ausreichend kontrolliert. Ob und welche rechtlichen Folgen sich aus den Vorwürfen ergeben, ist weiter offen. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
|
| Cornelia Bauer auf Facebook | |