Rheinland-Pfalz fördert die Sicherheit bei Brauchtumspflege

Rheinland-Pfalz. „Unser Bundesland ist für seine Geselligkeit bekannt. Wir begegnen uns gerne, sei es auf dem Wochenmarkt, dem Weinfest, dem Weihnachtsmarkt oder bei den zahlreichen Fastnachtsumzügen. Das gesellige Miteinander, der offene Umgang der Menschen untereinander, die zahlreichen Brauchtümer und Feierlichkeiten sind fester Bestandteil unserer Lebenskultur. Dies gilt es zu bewahren. Mit der Sonderförderung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) unterstützen wir unsere Kommunen darin, die Durchführung von Veranstaltungen und notwendige Aspekte der Sicherheit in Einklang zu bringen“, so Innenminister Michael Ebling

Im Zeitraum 2025/ 2026 wird das Land kommunale Maßnahmen, insbesondere die gemeinsame Anschaffung mobiler Sperren, im Zusammenhang mit Veranstaltungssicherheit fördern. „Deshalb starten wir ab Mittwoch, 29. Oktober, die IKZ-Sonderförderung „Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz“. Um gegenseitig von Erfahrungen in der kommunalen Familie zu profitieren, setzen wir auf interkommunale Zusammenarbeit“, so der Minister. „So können Kosten für die Kommunen reduziert werden.“

Voraussetzungen für die Förderung sind, dass mindestens drei Kommunen interkommunal zusammenarbeiten und die mobilen Sperren über einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren gemeinsam nutzen. Die Erarbeitung eines gemeinsamen Konzeptes sowie die gemeinsame Nutzung sind Grundlage für die Anschaffung der mobilen Sperren.

Antragsberechtigt sind alle rheinland-pfälzischen Kommunen ab Verbandsgemeindeebene. Die Zuwendung für die Bildung einer Kooperation von drei Kommunen beträgt 105.000 Euro und von mehr als drei Kommunen 140.000 Euro (Maximalförderung).

Für das Handlungsfeld „Mobiler Zufahrtschutz“ hat die Landesregierung – nicht zuletzt aufgrund der Erfahrungen aus dem Vorhaben „Urbane Sicherheit“ – einen großen Bedarf erkannt. Um diesen zeitnah decken zu können, möchte das Land möglichst vielen interessierten Kommunen im Land eine Antragsstellung ermöglichen.

Hintergrund zum Vorhaben „Urbane Sicherheit“

Im Jahr 2021 richtete das rheinland-pfälzische Innenministerium das laufende Vorhaben „Urbane Sicherheit“ ein. Ziel ist es, kriminalpräventive Strategieansätze und Konzeptionen zur Sicherheit im öffentlichen Raum sowie bei Veranstaltungen zu entwickeln, die gleichermaßen Aspekte der Kommunalentwicklung und der Stadtplanung berücksichtigen. Um dieses Ziel zu erreichen arbeiten die Bereiche Kommunalentwicklung und Polizei im rheinland-pfälzischen Innenministerium eng zusammen.

Zudem beteiligen sich ausgewählte Städte an dem Vorhaben. Sie füllen die Strategieansätze mit Leben, indem sie konkrete Maßnahmen dazu erarbeiten und in ihren Städten umsetzen. Ihre praktischen Erfahrungen dazu stellen sie im Sinne eines Wissenstransfers unter anderem auf elektronischen Plattformen zur Verfügung.

In einer ersten Phase des Vorhabens lagen die Themenschwerpunkte auf der Veranstaltungssicherheit und dort u.a. auf technischen Systemen des Zufahrtschutzes. Im Rahmen dieser ersten Phase wurden an der Schnittstelle von Sicherheit und Stadtentwicklung Handlungsbedarfe identifiziert, Maßnahmen konzipiert sowie Erfahrungen und Wissen ausgetauscht. Beteiligte Modellstädte waren Mainz, Trier und Bad Dürkheim.

Für die aktuelle zweite Phase des Vorhabens wurden die thematischen Schwerpunkte Veranstaltungssicherheit, Gestaltung sicherer öffentlicher Räume sowie Vernetzung, Transfer und Evaluation festgelegt. Nun gilt es, den Übergang aus der Planungsphase in die Umsetzungsphase zu gestalten und die Maßnahmen, die sich aus den Handlungsfeldern ergeben haben, vor Ort umzusetzen. Zu den Modellstädten aus der ersten Phase sind nun noch die Städte Neuwied, Pirmasens und Speyer hinzugekommen.

Die aktuelle Entwicklung einer Förderkulisse im Bereich „Veranstaltungssicherheit“ ist ein weiterer Schritt, um von der konzeptionellen Phase in die Umsetzung zu kommen.

Fachveranstaltung zum Thema „Zufahrtsschutz bei Veranstaltungen“

In einer eigens zum Thema Zufahrtsschutz geplanten Tagung des Innenministeriums am Mittwoch, 29. Oktober, in Mainz werden Angehörige der rheinland-pfälzischen Kommunen, Mitarbeitende der Polizei Rheinland-Pfalz, Angehörige weiterer Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben sowie Netzwerkpartner mit sicherheitsrelevanten Aufgaben zudem die Möglichkeit erhalten, sich im Expertenkreis auszutauschen.red