Reine Formsache: CDU will Schnieder erneut zum Fraktionschef wählen
- Gordon Schnieder wird nochmal zum Fraktionschef gewählt - jedenfalls vorübergehend. (Archivfoto)
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Mainz. In der CDU-Landtagsfraktion in Rheinland Pfalz steht eine wichtige Personalentscheidung an: die Vergabe des Fraktionsvorsitzes. Die Abgeordneten in Mainz wollen ihren bisherigen Vorsitzenden Gordon Schnieder erneut wählen.
Der 50 Jahre alte CDU-Landeschef ist der einzige vorgeschlagene Kandidat für den Fraktionsvorsitz. Die Wahl ist vor allem formell. Denn Schnieder soll voraussichtlich nur kurze Zeit später eine neue Aufgabe übernehmen.
Wahl des Ministerpräsidenten geplant
Nach aktuellen Planungen will der Landtag Schnieder am Montag, 18. Mai, zum Ministerpräsidenten einer Koalition mit der SPD wählen. Sollte es dazu kommen, müsste die CDU-Fraktion ihren Vorsitz anschließend erneut bestimmen.
Rund um diesen Termin soll deshalb eine weitere Wahl innerhalb der Fraktion stattfinden. Dabei wird dann auch der Parlamentarische Geschäftsführer neu bestimmt. Dieses Amt hat derzeit Marcus Klein inne.
Fraktionssatzung verlangt neue Wahl
Grund für die jetzige Abstimmung sind die Regeln der Fraktion. Laut Satzung und Geschäftsordnung muss spätestens zwei Wochen vor dem Montag, 18. Mai, ein Fraktionsvorsitzender gewählt sein. Deshalb führt Schnieder die CDU-Fraktion zunächst auch in die neue Wahlperiode.
Bis zur geplanten Regierungsbildung bleiben der bisherige Landtag und die abgewählte Ampel-Regierung weiter im Amt. Schnieder steht neben seiner Rolle im Parlament auch an der Spitze der CDU in Rheinland Pfalz. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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