Planungsstopp in Stuttgart: CDU bremst Opernsanierung
- Wird die Stuttgarter Oper saniert oder nicht? Das ist offener denn je.(Archivbild)
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Stuttgart. Für Steuerzahler in Stuttgart und Baden-Württemberg könnte die Sanierung der Staatsoper noch einmal grundsätzlich neu bewertet werden. Die CDU-Fraktion im Landtag stellt sich gegen die bisher geplante Interimsspielstätte und fordert eine ergebnisoffene Prüfung eines Neubaus. Bis zu einer Entscheidung solle nach ihrem Willen nichts beschlossen werden, was Geld kostet oder rechtlich bindet.
Ministerpräsident Cem Özdemir von den Grünen hatte zuletzt vorgeschlagen, die Planungen trotz Überprüfung weiterlaufen zu lassen. Die CDU geht nun auf Distanz. In einem Positionspapier, das die Fraktion bei einer Klausurtagung in Freiburg beschloss, heißt es, das bisher vorgesehene Interim für maximal zehn Jahre sei unter den heutigen finanziellen Rahmenbedingungen nicht tragfähig.
CDU fordert Stopp neuer Aufträge
Angesichts der hohen Kosten, der angespannten Haushaltslage und wachsender Vorbehalte hatten Özdemir und Stuttgarts CDU-Oberbürgermeister Frank Nopper am 14. September vorgeschlagen, das Milliardenprojekt auf den Prüfstand zu stellen. Experten sollen in einer Anhörung unter anderem beraten, ob der bestehende Bau saniert wird oder ob ein Neubau wirtschaftlicher wäre.
Die CDU-Fraktion will während dieser Prüfung keine weiteren Aufträge vergeben. „Wer ernsthaft prüft, darf keine Fakten schaffen", sagte Fraktionschef Tobias Vogt. Außerdem verweist die Fraktion darauf, dass für das Land der Landtag als Haushaltsgesetzgeber das letzte Wort habe.
Grüne halten bislang an Linie fest
Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz bleibt nach Angaben einer Sprecherin vorerst bei der bisherigen Position. Schwarz hatte nach Özdemirs Vorschlag erklärt, seine Fraktion sei offen, falls sich bei der Prüfung eine bessere und wirtschaftlich tragfähigere Variante für Sanierung und Interim ergebe.
Warum die Entscheidung teuer werden kann
Der 1912 eröffnete Littmann-Bau neben dem Landtag steht unter Denkmalschutz und gilt als stark sanierungsbedürftig. Eine aktuelle offizielle Kostenschätzung für die gesamte Sanierung gibt es nicht. Eine Berechnung aus dem Jahr 2019 ging von rund einer Milliarde Euro aus. Stadt und Land sollen die Kosten gemeinsam tragen.
Das geplante Übergangsgebäude sollte Oper und Ballett während der Sanierung für etwa zehn Jahre aufnehmen. Allein dieses Interim wird mit bis zu 289 Millionen Euro veranschlagt. Für Bürgerinnen und Bürger ist deshalb vor allem relevant, ob der Landtag und die Stadt Stuttgart weiter am bisherigen Modell festhalten oder ob ein Neubau ernsthaft zur Alternative wird. dpa/red
Autor:dpa content aus Ludwigshafen |