Orangensaftpresse, Lego und Kryptowährungen: Rechnungshof rügt Landesmedienzentrum
- Mit einer Kreditkarte des Landesmedienzentrums wurden unter anderem Kryptowerte beschafft. (Symbolbild)
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Stuttgart. Für Schulen in Baden-Württemberg steht eine Neuordnung der Medienbildung bevor: Nach einem kritischen Prüfbericht zum Landesmedienzentrum hat das Kultusministerium Konsequenzen angekündigt.
Der Landesrechnungshof wirft dem Landesmedienzentrum nach einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Bericht vor, in den vergangenen Jahren Steuergeld verschwendet zu haben. Die Prüfer schreiben, Haushaltsführung und Ausgabengebaren seien teilweise „hoch problematisch“. In großem Umfang sei gegen haushaltsrechtliche Vorschriften verstoßen worden.
Teure Anschaffungen und bezuschusste Ausflüge
Beanstandet werden laut Bericht unter anderem vergleichsweise teure Ausstattungsgegenstände, Dekoartikel und großzügig bezuschusste Ausflüge. In vielen Fällen sei der dienstliche Zweck und die Notwendigkeit der Ausgaben nicht erkennbar. Als Beispiele nennt der Bericht teure Sofas, eine Orangensaftpresse, Lego-Spielzeug und mehrere Apple-Kopfhörer.
Das Landesmedienzentrum ist gemeinsam mit 38 Stadt- und Kreismedienzentren für die Medienbildung im Land zuständig. Nach eigenen Angaben bietet es pädagogische und technische Beratung, Weiterbildung sowie Unterstützung bei schulischen Netzwerken. Zudem beraten die Zentren Schulen zu Technik und verleihen Geräte wie Tablets, Laptops oder Beamer.
Kultusministerium kündigt Neustrukturierung an
Das Kultusministerium teilte mit, es habe unverzüglich Maßnahmen eingeleitet, um alle Prozesse an die Standards der Landesverwaltung anzupassen. Staatssekretär Andreas Deuschle sagte laut Mitteilung, der Bericht werde zum Anlass für eine Neustrukturierung der Medienbildung genommen.
Erfolgreiche Dienste und Leistungen des Landesmedienzentrums sollen demnach in bestehende Strukturen beim Institut für Bildungsanalysen Baden-Württemberg und beim Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung integriert werden. Nach Angaben des Ministeriums sollen Doppelstrukturen entfallen. Für die Umstrukturierung ist ein neues Gesetz geplant, das zeitnah in den Landtag eingebracht werden soll.
Kryptowerte im Wert von 33.000 Euro beanstandet
Konkret kritisieren die Prüfer auch den Kauf von Kryptowerten für rund 33.000 Euro. Diese seien inzwischen weitgehend wertlos, ihr dienstlicher Nutzen sei zweifelhaft. Bezahlt worden seien die Kryptowerte mit einer Kreditkarte des Landesmedienzentrums. Bestätigungen seien häufig an private Mailadressen gegangen, zudem seien die Transaktionen außerhalb der üblichen Dienstzeit erfolgt. Das Landesmedienzentrum begründete die Anschaffung laut Rechnungshof damit, neue digitale Technologien erproben zu wollen.
Außerdem äußern die Prüfer den Verdacht, dass das Landesmedienzentrum von Januar 2021 bis Februar 2024 Aufträge an ein privates Unternehmen vergeben habe, ohne die Regeln des Vergaberechts einzuhalten. Im Mai 2024 meldete sich nach Angaben des Rechnungshofs zudem ein Hinweisgeber beim Land und berichtete von einem persönlichen Näheverhältnis zwischen dem Geschäftsführer des Unternehmens und einer beim Landesmedienzentrum beschäftigten Person. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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