Offener Brief im Ahrtal: Weigand fordert Umdenken von Merz
- Landrätin Cornelia Weigand äußerte sich enttäuscht über die Absage. (Archivbild)
- Foto: Jennifer Brückner/dpa
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Ahrtal. Die Finanzierung von drei geplanten Rückhaltebecken für den Hochwasserschutz ist weiter ungeklärt. Landrätin Cornelia Weigand fordert Bundeskanzler Friedrich Merz in einem offenen Brief auf, die Absage an Mittel aus dem Aufbauhilfefonds zu überdenken.
Weigand geht davon aus, dass für den Wiederaufbau nach der Flut voraussichtlich nicht sämtliche Mittel des Fonds benötigt werden. Mögliche Restmittel könnten aus ihrer Sicht zumindest für einen Teil der Becken im besonders betroffenen Ahrtal genutzt werden.
Drei Becken kosten geschätzt 300 Millionen Euro
Die drei priorisierten Rückhaltebecken würden nach Schätzungen rund 300 Millionen Euro kosten. Für alle vorgesehenen Maßnahmen nennt Weigand ein Investitionsvolumen von rund 1,7 Milliarden Euro.
Andere Fördermöglichkeiten reichen nach Einschätzung der Landrätin nicht aus. Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz seien begrenzt und bereits weitgehend gebunden. Auch die Infrastrukturmittel für den Kreis und seine Kommunen deckten die Kosten für die Becken nicht.
Bund verweist auf Zweck des Aufbauhilfefonds
Merz hatte eine Finanzierung der neuen Anlagen aus dem Aufbauhilfefonds abgelehnt. Der Fonds sei für die Beseitigung von Flutschäden und den Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur bestimmt. Neue Baumaßnahmen wie Rückhaltebecken seien davon nicht erfasst. Eine Änderung der rechtlichen Grundlage sei nicht geplant. [dpa/red]
Autor:dpa content aus Ludwigshafen |