Özdemir über Regierungsbildung: „Ich dachte schon, ich bin zum Abendessen daheim“
- Özdemir will sich kommende Woche zum Ministerpräsidenten wählen lassen.
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Stuttgart. Die Bildung der neuen Landesregierung in Baden Württemberg stand kurz vor dem Abschluss. Doch auf den letzten Metern stockten die Gespräche zwischen Grünen und CDU deutlich. Der designierte Ministerpräsident Cem Özdemir berichtet nun von ungewöhnlich zähen Verhandlungen.
Bei der Aufzeichnung des Podcasts „Politik mit Anne Will“ schilderte der Grünen Politiker, wie schwierig die letzten Stunden der Koalitionsgespräche waren. Eigentlich habe die Hauptverhandlungsgruppe am Donnerstag, 30. April, nur noch offene Streitpunkte klären wollen. Für Freitag, 1. Mai, sei sogar vereinbart gewesen, nicht weiter zu verhandeln.
Özdemir habe gegen 18 Uhr noch gedacht, dass die Gespräche beendet seien. „Ich habe schon zu Hause Bescheid gegeben. Ich komme zum Abendessen“, sagte er. Doch es kam anders.
Streit um Details bis kurz vor Mitternacht
Nach seinen Worten verhakten sich beide Seiten plötzlich in Details des Koalitionsvertrags. „Wir wurden einfach ums Verrecken nicht fertig“, sagte Özdemir rückblickend. Um welche Punkte es konkret ging, ließ er offen.
Nach Informationen aus den Verhandlungen ging es unter anderem um widersprüchliche Formulierungen im Vertrag sowie um eine sogenannte Bundesratsklausel. Erst kurz vor Mitternacht gelang schließlich der Durchbruch.
Ein kleiner Nebeneffekt der langen Sitzung. CDU Landeschef Manuel Hagel hatte an diesem Tag Geburtstag. Da die Verhandler noch zusammen waren, wurde direkt in den Geburtstag hineingefeiert.
Koalitionsvertrag seit Mittwoch vorgestellt
Grüne und CDU hatten zuvor mehrere Wochen über eine Neuauflage ihres Bündnisses verhandelt. Am Mittwoch, 6. Mai, stellten beide Parteien ihren Koalitionsvertrag vor.
Die Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten ist für Dienstag, 13. Mai, im Landtag geplant. Dort verfügen beide Parteien über jeweils 56 Sitze. Diese ungewöhnliche Pattsituation hatte die Gespräche zusätzlich erschwert. Auch gegenseitige Vorwürfe aus dem Wahlkampf belasteten zeitweise die Verhandlungen. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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