Neue Minister in Mainz: SPD stellt Regierungsteam vor
- Zwölf Minister und Staatssekretäre stellt die SPD künftig, je sechs Männer und Frauen.
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Mainz. In Rheinland Pfalz steht das SPD Team für die neue Landesregierung fest. Die Sozialdemokraten besetzen ihre fünf Ministerien in der künftigen großen Koalition mit zwei Frauen und drei Männern. Alle Mitglieder bringen bereits Regierungserfahrung mit.
Die Vorstellung des Teams erfolgte am Montag in Mainz durch den scheidenden Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer. „Eine gute Landesregierung zu sein, das ist die erste Aufgabe“, sagte er. Danach gehe es auch darum, sozialdemokratische Politik sichtbar zu machen.
Der CDU Politiker Gordon Schnieder soll am Montag, 18. Mai, zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Anschließend soll das neue Kabinett vereidigt werden.
Neue Aufgabe für Bätzing-Lichtenthäler
Neu ins Kabinett rückt Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Die bisherige SPD Fraktionsvorsitzende übernimmt das erweiterte Ministerium für Arbeit und Soziales. Zum Ressort gehören künftig auch Frauen, Familie, Jugend und Pflege.
Die 51 Jahre alte Politikerin aus dem Westerwald wird zugleich stellvertretende Ministerpräsidentin. Das Amt der SPD Landesvorsitzenden will sie mit dem Eintritt in die Regierung abgeben. Ihren Rückzug kündigte sie für Montag, 18. Mai, an.
Ahnen bleibt Chefin des Finanzressorts
Finanzministerin Doris Ahnen bleibt im Amt. Die 61 Jährige führt das Ressort bereits seit zwölf Jahren und gilt laut Schweitzer als eine der profiliertesten Finanzpolitikerinnen Deutschlands.
Das Ministerium erhält zusätzliche Aufgaben. Künftig werden dort auch Digitalisierung und Staatsmodernisierung gebündelt. Ahnen soll außerdem die Zusammenarbeit der SPD Ministerien koordinieren.
Ressorts werden teilweise neu zugeschnitten
Mehrere bekannte Gesichter wechseln ihre Aufgabenbereiche.
- Michael Ebling übernimmt das neu zugeschnittene Ministerium für Wirtschaft, Energie und Klima.
- Sven Teuber wird Minister für Kommunen, Kultur, Bauen und Wohnen.
- Clemens Hoch bleibt Minister für Wissenschaft und Gesundheit. Neu kommt der Bereich Weiterbildung hinzu.
Schweitzer betonte, dass einige Ressorts bewusst neu zusammengesetzt worden seien, etwa Wirtschaft, Energie und Klima, um politische Themen stärker zusammenzudenken.
CDU stellt Ministerteam am Dienstag vor
Die CDU als größerer Koalitionspartner will ihr Regierungsteam am Dienstag, 12. Mai, um 11.30 Uhr in Mainz präsentieren. Der CDU Landesvorsitzende Gordon Schnieder stellt dabei die künftigen Ministerinnen und Minister seiner Partei vor. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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