Ministerliste in Rheinland-Pfalz: SPD tauscht ein Amt
- Doris Ahnen bleibt nach zwölf Jahren als Finanzministerin auch in der ersten großen Koalition in dem Amt. (Archivbild)
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Rheinland-Pfalz. In der künftigen Landesregierung mit der CDU besetzt die SPD ihre Ministerposten weitgehend neu. Für Bürgerinnen und Bürger bedeutet das vor allem personelle Kontinuität in wichtigen Ressorts wie Gesundheit und Wissenschaft.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bleibt der Großteil der bisherigen SPD-Minister im Amt. Eine zentrale Veränderung gibt es jedoch im Sozialressort. Die bisherige Ministerin für Soziales, Arbeit und Digitalisierung, Dörte Schall, gehört dem neuen Kabinett unter dem designierten Ministerpräsidenten Gordon Schnieder nicht mehr an.
Ihre Nachfolge übernimmt die SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Sie war bislang Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
Mehrere Ressorts werden neu zugeschnitten
Auch andere SPD-Minister wechseln ihre Aufgaben. Clemens Hoch bleibt Minister für Wissenschaft und Gesundheit.
Michael Ebling soll nach dpa-Informationen vom Innenministerium an die Spitze eines neu zugeschnittenen Ministeriums für Wirtschaft, Energie und Klima wechseln. Sven Teuber wiederum gibt nach rund einem Jahr das Bildungsministerium ab. Er soll künftig ein neues Ressort für Kommunen, Kultur, Bauen und Wohnen übernehmen.
CDU-Minister noch offen
SPD-Verhandlungsführer und Noch-Ministerpräsident Alexander Schweitzer will die SPD-Mitglieder der neuen Regierung am Montag öffentlich vorstellen. Schweitzer selbst wird dem Kabinett nicht mehr angehören und kehrt als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion ins Parlament zurück.
Wann die CDU ihre Ministerinnen und Minister präsentiert, ist derzeit noch unklar. Nach Informationen aus Verhandlungskreisen ist vor allem die Besetzung des Bildungsministeriums noch offen.
Gordon Schnieder soll am Sonntag, 18. Mai, zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt werden. Im Anschluss wird traditionell das neue Kabinett vereidigt. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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