Kritik aus Rheinland-Pfalz: Schnieder rügt Merz nach Umbau
- Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) kritisiert den Umgang mit seinem Bruder Patrick bei der Regierungsumbildung in Berlin. (Archivbild)
- Foto: Boris Roessler/dpa
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Rheinland-Pfalz. Die Kritik an Kanzler Friedrich Merz wächst auch im Südwesten, nachdem das Vorgehen bei der Kabinettsumbildung in der CDU für neuen Streit sorgt. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder wirft Merz ein schlechtes Management bei der Entlassung seines Bruders Patrick Schnieder als Bundesverkehrsminister vor.
Gordon Schnieder sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, „jeder Tumult“ mache Vertrauen kaputt. Gerade nach den zuletzt angestoßenen Reformen habe die Bundesregierung Handlungsfähigkeit gezeigt. Diese Wirkung sei durch die schlecht durchgeführte Regierungsumbildung wieder beschädigt worden.
Entlassung sorgte für neue Unruhe
Merz hatte Ende Juli beschlossen, Verkehrsminister Patrick Schnieder aus dem Amt zu nehmen und das Ressort dem Finanzpolitiker Fritz Güntzler anzubieten. Güntzler sagte zunächst zu, zog seine Zusage aber nur wenige Stunden vor der geplanten Bekanntgabe zurück.
Weil der Plan bereits bekannt geworden war, entstand danach eine Hängepartie. Merz verzichtete zunächst darauf, die geplante Entlassung öffentlich mitzuteilen. Später bat Patrick Schnieder selbst um seine Entlassung, um den von ihm als „unwürdig“ bezeichneten Zustand zu beenden.
Ministerpräsident verteidigt Bruder und Fraktion
Gordon Schnieder sagte, er sei von Merz persönlich über die Entlassung informiert worden. Das habe für ihn auch als CDU-Landesvorsitzenden von Rheinland-Pfalz gegolten. Zugleich betonte er, sein Bruder habe die Würde des Amtes über eigene Interessen gestellt.
Auch die Reaktion der CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz verteidigte Schnieder. Die Fraktion hatte ein geplantes Treffen mit dem Kanzler abgesagt. Schnieder sagte, Loyalität sei keine Einbahnstraße. Er habe die Fraktion nach eigenen Worten weder angestachelt noch beauftragt.
Bilger ist inzwischen neuer Verkehrsminister
Nach den Turbulenzen übernahm inzwischen der CDU-Politiker Steffen Bilger aus Baden-Württemberg das Amt des Bundesverkehrsministers. Aus der CDU hatte es nach den Vorgängen bereits deutliche Kritik an Merz gegeben. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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