Koalitions-Endspurt in Stuttgart: Özdemir schildert zähe Nacht
- Özdemir will sich kommende Woche zum Ministerpräsidenten wählen lassen.
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Stuttgart. Die Bildung der neuen Landesregierung in Baden Württemberg steht kurz vor dem Abschluss. Doch auf den letzten Metern liefen die Gespräche zwischen Grünen und CDU deutlich schwieriger als geplant.
Der designierte Ministerpräsident Cem Özdemir schilderte in Stuttgart, wie zäh die finalen Koalitionsverhandlungen verliefen. Bei der Aufzeichnung des Podcasts „Politik mit Anne Will“ berichtete der Grünen Politiker, dass die entscheidende Sitzung der Hauptverhandlungsgruppe am Donnerstag, 30. April eigentlich schneller beendet sein sollte.
Geplant war, am folgenden Freitag, 1. Mai nicht mehr weiter zu verhandeln. Zudem hatte CDU Landeschef Manuel Hagel an diesem Tag Geburtstag. Gegen 18 Uhr sei er bereits davon ausgegangen, dass die Gespräche abgeschlossen seien. „Ich habe schon zu Hause Bescheid gegeben, ich komme zum Abendessen“, sagte Özdemir.
Verhandlungen zogen sich bis kurz vor Mitternacht
Doch die Gespräche zogen sich deutlich länger hin. Bei mehreren Details hätten sich beide Seiten festgefahren. „Wir wurden einfach ums Verrecken nicht fertig“, berichtete Özdemir.
Nach Informationen aus Verhandlungskreisen ging es unter anderem um widersprüchliche Formulierungen im Vertrag sowie um eine sogenannte Bundesratsklausel. Erst kurz vor Mitternacht kam es schließlich zum Durchbruch. Weil alle noch vor Ort waren, wurde anschließend direkt in den Geburtstag von CDU Chef Hagel hineingefeiert.
Grüne und CDU hatten zuvor mehrere Wochen über eine Neuauflage ihres Bündnisses verhandelt. Am Mittwoch, 6. Mai stellten beide Parteien ihren Koalitionsvertrag vor.
Ungewöhnliche Kräfteverhältnisse im Landtag
Die Gespräche galten auch deshalb als kompliziert, weil im neuen Landtag eine besondere Situation entstanden ist. Beide Parteien verfügen jeweils über 56 Mandate. Diese Pattsituation erschwerte die Verhandlungen zusätzlich.
Belastet wurden die Gespräche außerdem durch Vorwürfe aus der CDU, die Grünen hätten im Wahlkampf eine „Schmutzkampagne“ geführt.
Özdemir soll am Mittwoch, 13. Mai vom Parlament zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden. dpa/red
Autor:Jens Vollmer aus Kaiserslautern |