Klimaschutz in Rheinland-Pfalz: Teuber will Grundgesetz ändern
- Bau- und Kommunalminister Sven Teuber (SPD) hielte eine Grundgesetzänderung für Klimaschutz für einen großen Wurf. (Archivbild)
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Mainz. Mehr Hitzeschutz in Städten und Gemeinden könnte für Menschen in Rheinland-Pfalz wichtiger werden: Bauminister Sven Teuber (SPD) unterstützt kurzfristige Maßnahmen wie Schatten, Bäume und Wasserflächen, fordert aber zugleich eine Grundgesetzänderung für Klimaschutz und Klimaanpassung.
Teuber setzt auf „sowohl als auch"
Den Klimaschutz und die Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern im Grundgesetz zu verankern, wäre nach Ansicht Teubers der notwendige „große Wurf". Das sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.
Der Minister reagierte damit auf Vorschläge von Kolleginnen und Kollegen aus fünf unionsgeführten Landesregierungen. Die zuständigen Minister aus Bayern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein hatten ein Sofortprogramm mit dem Namen „Cooles Land" vorgeschlagen.
Was „Cooles Land" bewirken soll
Das Programm soll 500 Millionen Euro umfassen. Ziel sind kurzfristige Maßnahmen, die Städte und Gemeinden besser gegen Hitze schützen. Dazu zählen nach den Vorschlägen vor allem:
- mehr Verschattung im öffentlichen Raum
- zusätzliche Bäume in Städten
- mehr Wasserflächen und kühlende Elemente
- kühle Aufenthaltsflächen für heiße Tage
Teuber wertete die Vorschläge der Unionspolitiker als gutes Zeichen. Zugleich machte er deutlich, dass solche Maßnahmen aus seiner Sicht nicht ausreichen. „Mehr Bäume, mehr Wasser und Schatten sind ein wichtiger Schritt, können aber nur ein kleiner Baustein sein", sagte er.
Warum Teuber das Grundgesetz ins Spiel bringt
Für den rheinland-pfälzischen Bauminister geht es um mehr als einzelne Soforthilfen. Bund und Länder müssten über Parteigrenzen hinweg daran arbeiten, die Erderhitzung wirksam zu bremsen und zugleich kluge Strategien für die bereits spürbaren Folgen zu entwickeln.
Teuber betonte, die Debatte dürfe nicht als Gegensatz geführt werden. „Für mich ist das kein „entweder ... oder", für mich ist das ein „sowohl als auch"", sagte er. Kurzfristige Hilfen könnten aus seiner Sicht deshalb nur ein Teil einer umfassenderen Klimastrategie sein. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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