Kabinett in Rheinland-Pfalz: SPD benennt fünf Minister
- Doris Ahnen bleibt nach zwölf Jahren als Finanzministerin auch in der ersten großen Koalition in dem Amt. (Archivbild)
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Mainz. Wer künftig zentrale Ministerien in Rheinland-Pfalz führt, steht für den SPD‑Teil der neuen Landesregierung fest. Die Partei hat ihre fünf Kabinettsmitglieder für das Bündnis mit der CDU benannt.
Eine Veränderung gibt es dabei. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, bisher SPD-Parteichefin und Fraktionsvorsitzende im Landtag, übernimmt das Ministerium für Soziales, Arbeit und Digitalisierung. Die bisherige Ressortchefin Dörte Schall gehört dem neuen Kabinett nicht mehr an.
Mehrere Minister behalten oder wechseln ihre Aufgaben:
- Clemens Hoch bleibt Minister für Wissenschaft und Gesundheit.
- Michael Ebling wechselt vom Innenministerium an die Spitze des neu zugeschnittenen Ministeriums für Wirtschaft, Energie und Klima.
- Sven Teuber gibt nach einem Jahr das Bildungsministerium ab und wird Minister für Kommunen, Kultur, Bauen und Wohnen.
- Doris Ahnen bleibt Finanzministerin. Sie führt das Ressort bereits seit zwölf Jahren und ist damit das dienstälteste Mitglied der Landesregierung.
Vorstellung des Kabinetts am Montag
SPD-Verhandlungsführer und noch amtierender Ministerpräsident Alexander Schweitzer will die SPD-Ministerinnen und Minister am Montag öffentlich vorstellen. Er selbst gehört der neuen Regierung unter dem designierten Ministerpräsidenten Gordon Schnieder von der CDU nicht mehr an und kehrt an die Spitze der SPD-Landtagsfraktion zurück.
CDU-Minister noch offen
Welche Politikerinnen und Politiker die CDU in das Kabinett schickt, war zunächst noch unklar. Nach Informationen aus Parteikreisen ist besonders die Besetzung des Bildungsministeriums noch offen.
Der Landtag soll Schnieder am Montag, 18. Mai, zum neuen Ministerpräsidenten wählen. Im Anschluss wird traditionell das komplette Kabinett vereidigt. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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