Hitzekrise & Bildungs-Turbo: Das steht heute in Mainz auf der Tagesordnung

Landtag kommt nach der Sommerpause wieder zusammen. (Archivbild) | Foto: Hannes Albert/dpa
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Rheinland-Pfalz. Für Bürgerinnen und Bürger im Land stehen am Mittwoch, 19. August, im Landtag Themen mit direktem Alltagsbezug auf der Tagesordnung: Bildung, Hitzefolgen für die Wirtschaft, Landwirtschaft und höhere Bezüge im öffentlichen Dienst. In Mainz kommt das Parlament um 14 Uhr erstmals nach der Sommerpause wieder zusammen.

Die zweitägige Plenarwoche beginnt mit einer Schweigeminute für die Opfer der Ahr-Flutkatastrophe vor gut fünf Jahren.

Bildung, Hitze und Landwirtschaft als Schwerpunkte

In einer aktuellen Debatte geht es auf Antrag der CDU um „Neue Impulse für die Bildung“. Die SPD setzt die Folgen von Hitze und Trockenheit für Wirtschaft, Unternehmen, Arbeitsplätze und Wertschöpfung auf die Tagesordnung.

Auch die Landwirtschaft ist Thema. Auf Antrag der beiden Koalitionsparteien beraten die 105 Abgeordneten über eine Pflanzenschutzstrategie für die von Hitze und Dürre belasteten Betriebe.

Abstimmung über höhere Bezüge im öffentlichen Dienst

Zudem befasst sich der Landtag mit der Erhöhung der Besoldung für Landesbeamtinnen und Landesbeamte. Das Parlament muss dem Ergebnis der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder zustimmen.

Vorgesehen sind laut Vorlage diese Schritte:

  • rückwirkend zum 1. April plus 3,3 Prozent
  • zum 1. März plus 2 Prozent
  • zum 1. Januar plus 1 Prozent

In Rheinland-Pfalz arbeiten rund 122.000 Menschen im öffentlichen Dienst. Darunter sind etwa 70.000 Beamtinnen und Beamte. dpa/red

Autor:

Cornelia Bauer aus Speyer

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