Goebbels-Zitat auf Handy sorgt für Parteiaustritt in Böblinger AfD
- Die Stadt Böblingen hat nach dem Vorfall in einer Gremiensitzung Strafanzeige gestellt. (Symbolbild)
- Foto: Bernd Weißbrod/dpa
- hochgeladen von Cornelia Bauer
Böblingen. Nach einem umstrittenen Klingelton mit einem Zitat des NS-Propagandaministers Joseph Goebbels hat eine AfD-Gemeinderätin in Böblingen die Partei verlassen. Zuvor hatte der Kreisverband nach eigenen Angaben bereits ihren Parteiausschluss beschlossen.
Der Böblinger AfD-Vorsitzende und baden württembergische Landeschef Markus Frohnmaier erklärte, das Verhalten habe dem öffentlichen Ansehen der Partei erheblich geschadet. Mit dem Ausschluss habe die Partei ein klares Signal für ihre Grundsätze setzen wollen. Der Austritt der bisherigen Parteifreundin sei daher ein folgerichtiger Schritt. Frohnmaier forderte zudem, dass sie ihr Mandat im Gemeinderat niederlegt.
Staatsanwaltschaft prüft den Vorfall
Auslöser war ein Vorfall während einer Sitzung eines kommunalen Gremiums. Die Stadt erstattete danach Strafanzeige bei der Polizei Böblingen. Nach Angaben eines Sprechers besteht der Verdacht auf einen Bezug zu nationalsozialistischer Propaganda. Mehrere Medien hatten zuvor darüber berichtet.
Die ehrenamtliche Kommunalpolitikerin reagierte zunächst nicht auf eine Anfrage der Deutschen Presse Agentur. Gegenüber der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ bestätigte sie jedoch, dass sich auf ihrem Handy ein Klingelton mit einem Zitat von Joseph Goebbels befand.
Zitat nicht automatisch strafbar
Rechtlich gilt das bloße Zitieren einer historischen Aussage in vielen Fällen als von der Meinungsfreiheit gedeckt. Juristische Konsequenzen sind jedoch möglich, wenn der Kontext als Verbreitung nationalsozialistischer Propaganda bewertet wird. Die Ermittlungen sollen klären, ob dies im konkreten Fall zutrifft. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
|
| Cornelia Bauer auf Facebook | |