Drei Vizepräsidentinnen im Landtag Rheinland-Pfalz gewählt

18. Mai 2026, 14:05 Uhr
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Redaktion

Eingestellt von Cornelia Bauer

Die Wahl der Vize-Präsidenten oder der Vize-Präsidentinnen gehört zur konstituierenden Sitzung des Landtags.
Foto: Jennifer Brückner/dpa
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Mainz. Der rheinland pfälzische Landtag arbeitet künftig mit drei Vizepräsidentinnen statt bisher zwei Stellvertretern. Das Parlament in Mainz wählte am Montag, 18. Mai, ein erweitertes Präsidium.

Zum Landtagspräsidenten wurde der CDU Abgeordnete Matthias Lammert einstimmig von allen 105 Abgeordneten gewählt. Seine Stellvertreterinnen sind künftig Marion Schneid von der CDU, Jaqueline Rauschkolb von der SPD sowie Katharina Binz von Bündnis 90 Die Grünen.

Schneid und Rauschkolb erhielten ebenfalls einstimmige Zustimmung. Die bisherige stellvertretende Ministerpräsidentin und Integrationsministerin Katharina Binz wurde mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen gewählt. Sie setzte sich gegen den AfD Kandidaten Ralf Schönborn durch.

AfD kritisiert zusätzliche Posten

Die AfD hatte zuvor vorgeschlagen, nur einen Vizepräsidenten zu wählen. Dieser sollte aus der Opposition kommen. Fraktionsgeschäftsführer Damian Lohr begründete dies mit angespannten wirtschaftlichen Zeiten und zusätzlichen Kosten für Steuerzahler.

Der Antrag fand im Landtag jedoch keine Mehrheit.

Mehr Aufgaben bei Sitzungsleitung

Abgeordnete von SPD und Grünen verwiesen auf die gewachsenen Anforderungen im Parlament. Die Leitung von Landtagssitzungen sei komplex und könne mehrere Stunden dauern, sagte SPD Politiker Florian Maier. Ein einzelner Stellvertreter reiche dafür kaum aus.

Auch repräsentative Aufgaben gehörten zum Amt. Deshalb sei ein größeres Präsidium sinnvoll.

CDU Fraktionsgeschäftsführer Dennis Junk verwies zudem auf eine parlamentarische Tradition. In vielen Landtagen seien Regierung und Opposition im Präsidium vertreten. In Rheinland Pfalz habe es in der Vergangenheit bereits drei oder sogar vier Stellvertreter gegeben.

Deutschlandweit gibt es unterschiedliche Modelle. In Sachsen stellt die AfD einen Vizepräsidenten. In Schleswig Holstein gibt es sogar fünf Stellvertreter. dpa/red