CDU-Fraktion in Rheinland-Pfalz wählt neuen Vorsitzenden
- Christoph Gensch folgt Gordon Schnieder an der Spitze der CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz nach.
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Rheinland-Pfalz. Die CDU im Landtag stellt ihre Führung neu auf. Die Fraktion hat den Zweibrücker Arzt Christoph Gensch zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt.
Der 47-Jährige folgt auf Gordon Schnieder. Schnieder soll am Montag, 18. Mai, zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt werden. In der Fraktionssitzung erhielt Gensch 36 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen. Ein Abgeordneter der insgesamt 39 Mitglieder war nicht anwesend.
Gensch kündigte an, dass die CDU-Fraktion ein tragender Partner der neuen Landesregierung sein wolle. Gleichzeitig solle die Fraktion selbstbewusst auftreten und ihre Rolle als gesetzgebende Kraft nutzen. Auch eigene inhaltliche Akzente seien möglich.
Die Zusammenarbeit mit dem neuen Koalitionspartner SPD sei bisher partnerschaftlich und lösungsorientiert verlaufen.
Klare Abgrenzung zur AfD
Die AfD bezeichnete Schnieder als politischen Gegner. Dieser müsse inhaltlich und argumentativ gestellt werden. Eine Zusammenarbeit mit der AfD werde es nicht geben. Das gelte auch auf kommunaler Ebene.
Dennis Junk wird Parlamentarischer Geschäftsführer
Zum Parlamentarischen Geschäftsführer wählte die Fraktion den Wittlicher Abgeordneten Dennis Junk. Der 42 Jahre alte gelernte Bankkaufmann erhielt ebenfalls 36 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen.
Sein Vorgänger Marcus Klein wechselt in die Landesregierung. Er soll Chef der Staatskanzlei werden und das Amt des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien übernehmen.
Lammert für Amt des Landtagspräsidenten vorgesehen
Die größte Fraktion im Landtag stellt traditionell auch den Präsidenten des Parlaments. Die CDU nominierte dafür einstimmig den bisherigen Vizepräsidenten Matthias Lammert.
Als stellvertretende Landtagspräsidentin soll Marion Schneid kandidieren. In der Fraktion erhielt sie 34 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen.
Noch offen ist, wie viele Vizepräsidenten es künftig geben wird. Bisher hatte der Landtag zwei Stellvertreter des Präsidenten. Nach Ansicht von Lammert hat sich diese Zahl bewährt. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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