AfD-Ergebnis in Sachsen-Anhalt: DGB sieht Warnsignal

Die DGB-Vorsitzende für Rheinland-Pfalz und das Saarland fordert Verbesserungen für die Menschen im Alltag. (Archivbild)  | Foto: Uwe Anspach/dpa
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Rheinland-Pfalz/Saarland. Für Beschäftigte und Wähler im Südwesten rückt nach Einschätzung von DGB-Bezirkschefin Susanne Wingertszahn die Frage stärker in den Fokus, wie Demokratie und Sozialstaat im Alltag geschützt werden können. Das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sei ein Warnsignal für alle Demokratinnen und Demokraten in Deutschland, sagte die Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland.

Wingertszahn sprach von einer „historischen Zäsur“. Zugleich betonte sie: „Der Wählerwille ist zu respektieren.“ Nach ihrer Einschätzung stehen nun alle demokratischen Kräfte in der Verantwortung, Beschäftigte, Demokratie und Sozialstaat vor einer rechtsextremen Politik zu schützen.

DGB warnt vor Kopieren von AfD-Positionen

Die DGB-Bezirkschefin warnte davor, die Politik der AfD zu übernehmen oder Positionen der Partei zu kopieren. Vertrauen in die Demokratie entstehe nicht durch Anpassung an rechtsextreme Forderungen, sondern durch konkrete Verbesserungen im Alltag der Menschen.

Dazu zählen aus Sicht des Gewerkschaftsbundes vor allem Fragen, die viele Beschäftigte unmittelbar betreffen: sichere Arbeit, soziale Gerechtigkeit und ein handlungsfähiger Sozialstaat. Wingertszahn kündigte an, der DGB werde sich weiter in Betrieben, auf der Straße, vor Gerichten und gemeinsam mit der Zivilgesellschaft für eine demokratische, vielfältige und offene Gesellschaft einsetzen. dpa/red

Autor:

Cornelia Bauer aus Speyer

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