Abweichler bei Wahl in Stuttgart: Palmer fordert Rückhalt für Özdemir

13. Mai 2026, 15:04 Uhr
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Redaktion

Eingestellt von Cornelia Bauer

Der Tübinger OB springt dem neuen Ministerpräsidenten Cem Özdemir öffentlich bei. (Archivbild)
Foto: Katharina Kausche/dpa
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Stuttgart. Nach der Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten sorgt fehlende Unterstützung aus den eigenen Reihen für Diskussionen im Südwesten. Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer fordert deshalb mehr Geschlossenheit in der grün schwarzen Koalition im Landtag.

Der parteilose Politiker zeigte sich irritiert darüber, dass Özdemir bei der Abstimmung nicht die volle Rückendeckung der Regierungsfraktionen erhalten hat. Palmer war früher Parteikollege der Grünen und einst Trauzeuge des heutigen Regierungschefs.

„Dass bei der Wahl eines Ministerpräsidenten Stimmen aus der eigenen Koalition fehlen, kommt vor. Aber das Ausmaß heute geht deutlich über das hinaus, was Baden Württemberg in den vergangenen Jahren erlebt hat“, schrieb Palmer in einer Stellungnahme auf Facebook.

19 Stimmen aus der Koalition fehlten

Bei der geheimen Wahl im Landtag erhielt Özdemir 93 Ja Stimmen. Die grün schwarze Koalition verfügt jedoch über 112 Sitze. Damit verweigerten mindestens 19 Abgeordnete aus den Regierungsfraktionen dem neuen Ministerpräsidenten ihre Unterstützung.

26 Abgeordnete stimmten mit Nein. Vier enthielten sich. Für die Wahl erforderlich waren 79 Stimmen.

Bei einer geheimen Abstimmung lasse sich nicht klären, aus welcher Partei die fehlenden Stimmen kamen, erklärte Palmer. Die Verantwortung liege daher bei beiden Koalitionspartnern. Wenn die Regierung für das Land etwas erreichen wolle, brauche sie auch den Rückhalt der eigenen Mehrheit.

Spekulationen um Rolle von Palmer

Özdemir hatte bei der Vorstellung seines Regierungsteams angekündigt, später noch einen ehrenamtlichen Staatsrat in der Regierungszentrale zu ernennen. Zuvor war darüber spekuliert worden, dass Palmer diese Aufgabe als Beauftragter für Bürokratieabbau übernehmen könnte.

Der Tübinger Oberbürgermeister kommentierte die Abstimmung mit den Worten „Chance verpasst. Ab morgen bitte besser machen“. dpa/red