Todesfahrt in Berlin: Schnieder aus Rheinland-Pfalz fassungslos

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident spricht von Terror. (Archivbild) | Foto: Boris Roessler/dpa
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Rheinland-Pfalz. Nach der tödlichen Autofahrt am Rande des Christopher Street Day in Berlin bezieht Ministerpräsident Gordon Schnieder aus Rheinland-Pfalz klar Stellung. Der CDU-Politiker sprach am 26. Juli von einem „islamistischen Terroranschlag“ und zeigte sich nach eigenen Worten fassungslos.

Nach Angaben der Polizei hatte ein Autofahrer am Samstagabend, 25. Juli, im Berliner Tiergarten mehr als ein Dutzend Menschen angefahren. Eine Frau starb. Weitere Menschen wurden teils schwer verletzt. Die Polizei fahndet nach einem 21 Jahre alten Tatverdächtigen.

Klare Reaktion aus Rheinland-Pfalz

Schnieder erklärte, islamistische Ideologie bedrohe Freiheit und offene Gesellschaft. Sie zeige sich dort, wo queere Menschen bedroht, Antisemitismus verbreitet, Menschen wegen ihres Glaubens angefeindet und Hass gegen Andersdenkende geschürt werde. „Und gestern Abend mündete sie in Terror“, teilte er der Deutschen Presse-Agentur mit.

Seine Gedanken seien bei den Betroffenen und ihren Angehörigen.

Landesregierung kündigt konsequentes Vorgehen an

Für die rheinland-pfälzische Landesregierung gelte, dass islamistischer Extremismus mit allen rechtsstaatlichen Mitteln konsequent bekämpft werde. Wer Freiheit und Sicherheit angreife, müsse die volle Härte des Rechtsstaats spüren, sagte Schnieder.

Zugleich kündigte er an, bestehende Maßnahmen weiterzuentwickeln und zusätzliche rechtliche sowie sicherheitsbehördliche Schritte zu prüfen. Schutzbedürftige sollten Schutz erhalten. Wer kein Bleiberecht habe oder die öffentliche Sicherheit gefährde, müsse das Land verlassen. dpa/red

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Autor:

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