Erneuter Eklat im Prozess in Ulm: Angeklagte in Saal getragen

Keiner der Angeklagten betrat den Gerichtssaal diesmal zu Fuß. (Archivbild) | Foto: Julian Rettig/dpa
  • Keiner der Angeklagten betrat den Gerichtssaal diesmal zu Fuß. (Archivbild)
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Ulm. Im Prozess um einen Angriff auf ein israelisches Rüstungsunternehmen in Ulm ist es am dritten Verhandlungstag erneut zu ungewöhnlichen Szenen gekommen. Mehrere Angeklagte ließen sich von Justizbeamten in den Gerichtssaal tragen, weil sie mit der Sitzordnung hinter Sicherheitsglas nicht einverstanden waren.

Nach Angaben der Verteidigung seien ihre Mandanten deshalb „unter Anwendung unmittelbaren Zwanges“ vorgeführt worden. Keine der fünf angeklagten Personen betrat den Saal aus eigener Kraft.

Eine angeklagte Person rollte auf einem Bürostuhl in den Saal. Vier weitere wurden von Justizbeamten an Händen und Füßen hineingetragen. Zuschauer im Saal reagierten mit Applaus. Der Prozess begann dadurch mit rund eineinhalb Stunden Verspätung.

Prozess kurz nach Beginn wieder unterbrochen

Kurz nach dem Start der Sitzung kam es zu einer weiteren Unterbrechung. Eine Verteidigerin beantragte den teilweisen Ausschluss der Öffentlichkeit während der Verlesung der Anklage.

Ihr Mandant befürchte, dass Details zur mutmaßlichen Tatmotivation sein Ansehen dauerhaft beschädigen könnten. Außerdem sehe er Risiken für seine Sicherheit während der Untersuchungshaft. Das Gericht unterbrach die Verhandlung für etwa eine halbe Stunde, um über den Antrag zu beraten.

Darum geht es im Ulmer Verfahren

Vor Gericht stehen fünf junge Pro Palästina Aktivisten aus Irland, Großbritannien, Spanien und Deutschland. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, in eine israelische Rüstungsfirma in Ulm eingebrochen zu sein und dort Inventar zerstört zu haben.

Der Schaden wird auf rund eine Million Euro geschätzt. Laut Anklage richtete sich die Aktion gegen die deutsche Tochter des israelischen Unternehmens Elbit Systems. In Ulm entwickelt und produziert die Firma militärische Kommunikationstechnik.

Den Angeklagten werden unter anderem Sachbeschädigung und die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. dpa/red

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Cornelia Bauer aus Speyer

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