Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Lokales
Christian Jung tritt für die Freien Demokraten im Wahlkreis 30 Bretten bei der Landtagswahl am 14. März 2021 an. Der 42-Jährige ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und würde nach einer erfolgreichen Wahl im Frühjahr in die Landespolitik wechseln.

FDP vermisst Corona-Gesamtstrategie bei grün-schwarzer Landesregierung

Bundestagsabgeordneter Christian Jung einstimmig zum Landtagskandidaten der Liberalen im Wahlkreis 30 gewählt / Kai Brumm einstimmig zum Zweitkandidat bestimmt Weingarten/Bretten. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (42) steht vor einem möglichen Wechsel in die Landespolitik. Bei einer Wahlkreiskonferenz unter strengen Corona-Hygiene-Abstandsregeln wurde Jung in Weingarten/Baden einstimmig zum Landtagskandidaten der Liberalen für den Wahlkreis 30 Bretten gewählt. Die dazugehörigen...

Wirtschaft & Handel

Sprechstunde mit FDP-Bundestagsabgeordnetem Christian Jung
Digitale Corona-Sprechstunde von FDP-Bundestagsabgeordnetem Christian Jung

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) bietet am Dienstag, 10. November 2020, ab 15.00 Uhr eine digitale Corona-Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger an. Dabei ist es möglich, mit dem liberalen Abgeordneten via Videokonferenz (GoToMeeting/Skype) oder auch telefonisch zu sprechen. Fragen können auch direkt über die Sozialen Netzwerke Facebook, Instagram, Twitter oder LinkedIn gestellt werden. Anmeldungen über christian.jung@bundestag.de, Direktnachricht über die...

Wirtschaft & Handel
Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL

Landtagsdebatte zu Beschlüssen Ministerpräsidentenkonferenz Corona
Rülke: FDP fordert stringentes Gesamtkonzept statt zusammenhanglosen Aktionismus

Pandemiebekämpfung muss sich an wirklichen Infektionstreibern orientieren und nicht an wehrlosen Prügelknaben Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender FDP/DVP Fraktion im baden-württembergischen Landtag, stellte gleich zu Beginn seiner Rede am Freitag (30.10.2020) in der Aussprache zu den neuen Corona-Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz fest, dass die Lage angesichts der Pandemieentwicklung ernst und es daher richtig sei, zu reagieren. Gleichzeitig forderte er aber, dass es bei den...

Lokales
Direktkandidat Klaus Mittelstaedt, Fraktionsvorsitzender Peter Jakob und Kreisvorsitzender Christoph Markgraf (v.l.n.r.)  Foto: PS

Einstimmig gewählt
Mittelstaedt soll für die FDP in den Landtag

Lauterecken. Bei der letzten Sitzung des FDP Kreisverbandes Kusel haben die Parteimitglieder ihren Direktkandidaten für die kommende Landtagswahl ernannt. Ohne Gegenkandidaten wurde der selbstständige Versicherungsfachwirt Klaus Mittelstaedt aus Lauterecken einstimmig für die Direktkandidatur im Wahlkreis 41 Landkreis Kusel gewählt. Als Ersatzkandidat unterstützt der Fraktionsvorsitzende des Kreistages der FDP, Peter Jakob, als erfahrener Wahlkämpfer die Kandidatur. In seiner persönlichen...

Lokales
(v. l.) SPD-Landtagskandidat Stephan Walter, Bürgermeister Christian Eheim

SPD-Landtagskandidat Stephan Walter zu Besuch bei Bürgermeister Eheim

Am Dienstag (15. September 2020) besuchte SPD-Landtagskandidat Stephan Walter Bürgermeister Christian Eheim. Stephan Walter wohnt in Gondelsheim, ist studierter Politikwissenschaftler und seit 2017 Rektor einer Gemeinschaftsschule im Landkreis Karlsruhe. Stephan Walter und Bürgermeister Eheim tauschten sich im Gespräch über aktuelle Themen in Graben-Neudorf, wie die 'Neue Mitte', die Klimaschutzoffensive der Gemeinde und das geplante Geothermiekraftwerk aus. Bürgermeister Eheim bedankte...

Lokales
Alexandra Nohl
2 Bilder

SPD nominiert Alexandra Nohl als Landtagskandidatin
Hoffnung und Tatendrang

Bruchsal. Die Bruchsalerin Alexandra Nohl will für die SPD bei der Landtagswahl am 14. März kommenden Jahres ein Mandat im Wahlkreis 29 Bruchsal erobern und in den Landtag einziehen. Die Nominierungsversammlung der SPD Karlsruhe-Land hat die 45-Jährige am Samstag, 5. September, in der Waldseehalle Forst/Baden gekürt – mit 41 Ja-, zwei Nein-Stimmen. Die Konrektorin der Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule in Heidelsheim ist seit 1995 SPD-Mitglied, Gemeinderätin in Bruchsal und Kreisvorsitzende der...

Lokales

Sie will die „neue Normalität“ gestalten
SPD nominiert Aisha Fahir als Landtagskandidatin

Bei ihrem Parteitag am Samstag nominierte die Kreis-SPD im Forster Alex-Huber-Forum Aisha Fahir als Landtagswahlkandidatin für den Wahlkreis Ettlingen. Die 22-Jährige wurde bereits im Mai in einer Mitgliederbefragung, an der sich über 150 SPD-Mitglieder per Briefwahl beteiligten, gewählt und nun offiziell nominiert. Die „neue Normalität“ gestalten Gemeinsam mit ihrem Ersatzkandidaten Michael Nowotny gab sich die frisch gekürte Kandidatin kämpferisch: Offensiv kritisierte sie die passive...

Ausgehen & Genießen
Radtour

Radtour von SPD-Landtagskandidat Walter Feiniler
Durch den Wahlkreis

Speyer/Region.  Der SPD-Landtagskandidat und Fraktionsvorsitzende im Speyerer Stadtrat Walter Feiniler veranstaltet eine Radtour durch seinen Wahlkreis. Diese beginnt am Sonntag, 6. September, um 11 Uhr am Postplatz Speyer. Im Rahmen der Aktion „Stadtradeln“ fährt Feiniler mit den Radfahrern über Römerberg, Harthausen, Hanhofen und Dudenhofen wieder nach Speyer. Rückkehr ist für 14.30 Uhr geplant. Teilnehmen kann jeder. Wer beim Stadtradeln mitmachen möchte, meldet sich unter...

Lokales
Der Landtag hat dem Verkauf der Immobilie an die Stadt Speyer zugestimmt.

Tor zur Pfalz
Landtag stimmt dem Verkauf an die Stadt Speyer zu

Mainz/Speyer. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung demVerkauf der als „Tor zur Pfalz“ bekannten Immobilie an die Stadt Speyer zugestimmt. Das teiltender Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) und die Stadt Speyer mit, die das denkmalgeschützte Gebäude im Stadtzentrum zum gutachterlich ermittelten Verkehrswert von 1,4 Millionen Euro erwirbt. Bevor eine Immobilie vom Landesbetrieb LBB im öffentlichen Bieterverfahren veräußert wird,wird...

Lokales

Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche lädt ein
Telefonsprechstunde

Wörth.Die Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, schätzt den persönlichen Austausch, der derzeit wegen den Schutzbestimmungen nur begrenzt möglich ist. Daher bietet die Abgeordnete am 20. August wieder eine Telefon-Sprechstunde an, von 16.30 bis 17.30 Uhr. Wer ein  Anliegen hat, kann sich zur Sprechstunde anmelden. Das Bürgerbüro steht unter  buero@rehak-nitsche.de oder  07271 4982877 dafür zur Verfügung.

Lokales
Der neue Vorstand des FDP-Ortsverbandes Weingarten/Baden.

Neuwahlen bei der FDP Weingarten

Weingarten/Baden. Bei der Jahreshauptversammlung des FDP-Ortsverbandes Weingarten wurde Hans-Günther Lohr zum neuen Vorsitzenden und Mitglied im erweiterten Kreisvorstand einstimmig gewählt. 2. Vorsitzender ist weiterhin Pierre Schmitt, genauso wie Michaela Böser als Schatzmeisterin. Maximilian Stephan wurde als Schriftführer gewählt, Beisitzer sind Prof. Dr. Peter Henning und Margarete Hauswirth. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung überbrachte die Glückwünsche des Kreisverbandes...

Lokales
v.l.: Christian Jung MdB, Timo Imhof, Bürgermeister Sven Weigt.

Christian Jung MdB und Timo Imhof
Besuch in Karlsdorf-Neuthard

Zu einem Informationsgespräch im Rathaus trafen sich gerade FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) und FDP-Landtagskandidat Timo Imhof (Bruchsal) mit Bürgermeister und CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Sven Weigt. Dabei ging es neben der aktuellen wirtschaftlichen und finanziellen Lage in der Gemeinde mit vielen Gewerbe- und Handwerksbetrieben auch um die aktuellen Planungen für eine Güterzug-Neubaustrecke zwischen Philippsburg und Karlsruhe. „Ich gehe nicht davon aus,...

Lokales
V.l.n.r. Marcus Klein MdL, PHK Andreas Wildberger, Mattia De Fazio, Sebastian Rupp, Tanja Gebert, Philipp Gros, Silke Wallé, PI-Leiter
EPHK Siegfried Ranzinger, Matthias Carra, PK Stefano Falco, PHK Marc Gräber, stellv. PI-Leiterin EPHK'in Karin Decker

Zu Gast bei der Polizeiinspektion Landstuhl
Junge Union fordert stärkere Verfolgung von Gewalt gegen Beamte der Sicherheitsbehörden

Am Mittwoch den 15. Juli 2020 waren Teile des Vorstandes der Jungen Union (JU) Kaiserslautern-Land zu Gast bei der Polizeiinspektion (PI) Landstuhl. Grund dafür waren die beunruhigenden Vorfälle in den USA und in Teilen Deutschlands und die damit einhergehende Skepsis gegenüber der Polizei als Institution. „Nach dem unflätigen Artikel in der taz vom 15.06. von Hengameh Yaghoobifarah und dem sehr zweifelhaften TV Auftritt von Idil Baydar bei der ZDF Talkshow Maybrit Illner am 29.06. war für uns...

Lokales
4 Bilder

Landtagswahl 2021:
Timo Imhof und Julia Dörr treten für die FDP im Wahlkreis Bruchsal an

Freie Demokraten setzen sich für Normalität an Kindergärten und Schulen nach den Sommerferien ein Bruchsal (TI). Die Mitglieder der Freien Demokraten im Landtagswahlkreis 29 Bruchsal wählten unter Leitung von FDP-Kreisvorsitzenden Heiko Zahn Ende Juni 2020 Timo Imhof aus Bruchsal zum Landtagskandidaten der Liberalen. Der 45-jährige Fachoberlehrer an einer Gemeinschaftsschule sprach sich in seiner Bewerbungsrede für eine Normalität an den Kindergärten und Schulen in Baden-Württemberg nach den...

Lokales

Klein und De Fazio nominiert
CDU Gemeindeverband Landstuhl nominiert Landtagskandidaten

Der CDU Gemeindeverband Landstuhl schlägt Marcus Klein als Kandidaten im Landtagswahlkreis 46 vor. Klein, der dem Landtag von 2011 bis 2016 angehörte und im letzten Jahr wieder ins Mainzer Parlament nachgerückt ist, soll im nächsten Jahr im Wahlkreis kandidieren, der neben der Verbandsgemeinde Landstuhl auch die Verbandsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau, Ramstein-Miesenbach und Weilerbach umfasst. Als Ersatzbewerber schlägt der Gemeindeverband Mattia De Fazio aus Landstuhl vor. Der 29-Jährige...

Lokales

Tourstart am 13. Juni in Queidersbach
KLEINs GehSpräch

Unter dem Motto, “Landtagsabgeordneter trifft Sickinger Höhe“ möchte Marcus Klein MdL der CDU in diesem Sommer und in dieser nicht einfachen Zeit nah bei seinen Westpfälzer Bürgerinnen und Bürgern sein, viele von Ihnen kennen lernen und sich selbst ein Bild der Wünsche, Sorgen und Nöten machen. Ein KLEINs GehSpräch bedeutet, sich zusammen bewegen, in die gleiche Richtung, miteinander reden, gerne diskutieren, in ungezwungener Atmosphäre in unserer wunderschönen Westpfälzer Natur… Sie...

Lokales

Basisentscheidung zur Landtagswahl
Mitgliederbefragung der SPD Karlsruhe-Land in Zeiten von Corona

Die SPD Karlsruhe-Land bereitet sich auf die Auszählung der Mitgliederbefragung zur Landtagswahl vor. Die Mitglieder konnten erstmals in einer Briefwahl darüber entscheiden, welche Kandidierende in den drei Landtagswahlkreisen Bretten, Bruchsal und Ettlingen 2021 für die SPD antreten. Zur Wahl stehen in den Wahlkreisen Bruchsal (Alexandra Nohl und Daniel Etzkorn) und Ettlingen (Aisha Fahir und Stefan Tiede) jeweils zwei Kandidierende, in Bretten (Stephan Walter, Patrick Mail und Ingo Neugart)...

Lokales

Einstimmig nominiert
CDU nominiert Markus Wolf für Landtagskandidatur

„Wir wollen, dass Markus Wolf zukünftig die Interessen unserer Region in Mainz vertritt!“ begründen die beiden stellv. Vorsitzenden der CDU Bad Dürkheim Gisela Hof-mann und Thorsten Brand die einstimmige Nominierung des Ortsverbandes. In einer gemeinsamen Videokonferenz haben Vorstand und Fraktion der CDU Bad Dürkheim gestern ihren Vorsitzenden Markus Wolf einstimmig für die Landtagskandidatur im Wahlkreis 41 nominiert. Die Landtagswahl wird am 14. März 2021 stattfinden. Wolf bringe aufgrund...

Lokales

Grüne Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger zur Corona-Krise mit Andrea Schwarz MdL und Danyal Bayaz, MdB

Die Corona-Krise stellt uns vor gesundheitliche, wirtschaftliche und politische Herausforderungen. Wie genau sehen die derzeitigen Maßnahmen aus? Welche Hilfspakte gibt es und wo können diese beantragt wer-den? Gerne nehmen wir auch Ihre Rückmeldungen entgegen, wo es über die bisher getroffenen Maßnahmen hinaus noch Ergänzungen und Änderungen benötigt. Politik lebt vom Austausch, daher stehen Andrea Schwarz und Dr. Danyal Bayaz Bürgerinnen und Bürgern in einer Telefonkonferenz für Fragen und...

Lokales

Landtag beträt Nachtragshaushalt
Ältestenrat: Verkleinerter Landtag berät Nachtragshaushalt

Der rheinland-pfälzische Landtag kommt an diesem Freitag, 27. März 2020 um 10 Uhr zu einer Sondersitzung in Mainz zusammen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Beratung und Verabschiedung des Nachtragshaushaltsgesetzes zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Krise im Rahmen eines beschleunigten parlamentarischen Verfahrens. Im heutigen Ältestenrat verständigten sich die Fraktionen aus Infektionsschutzgründen auch auf ein verkleinertes Plenum. Die Sitzung wird per Livestream über die Homepage...

Lokales
Der rheinland-pfälzische Landtag hat den größten Nachtragshaushalt zur Bewältigung der Folgen der Coronakrise verabschiedet.

Verkleinerter Landtag beschließt Rekord-Nachtragshaushalt
3,3 Milliarden zur Bewältigung der Krise

Pfalz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Sondersitzung  einstimmig einenNachtragshaushalt in Höhe von insgesamt 3,3 Milliarden Euro zur Bewältigung der Auswirkungen der Coronakrise im Rahmen eines beschleunigten parlamentarischen Verfahrens beschlossen. „Erstmalig inder Geschichte des Landtags konnte ein solcher Nachtragshaushalt in einer solchen Geschwindigkeit  und Höhe beschlossen werden“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.  Auch der Rahmen der 100. Sitzung des...

Wirtschaft & Handel
CDU Landtagsabgeordneter Michael Wagner.

Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner aus Speyer
Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die „Freien Berufe“

Speyer. Die Corona-Pandemie schreitet täglich in einem turbulenten Tempo voran. Bereits mehrere Tausend Menschen sind entsprechend der Zahlen des Robert-Koch-Instituts mit dem SARS-CoV-2 Virus infiziert und befinden sich in Quarantäne. Um die Ansteckungsgefahr sowie die Infektionsketten einzudämmen und damit einhergehend mittelbar das Gesundheitssystem, welches bereits zum Teil bis zur Belastungsgrenze ausgereizt wird, vor einer schwerwiegenden Krise zu bewahren, hat die Bundesregierung in...

Lokales
Mit der Wanderausstellung will der Landtag  bei Bürgerinnen und Bürgern für Demokratie werben

Multimediale Wanderausstellung des Landtags macht Station in Trippstadt
Der Landtag kommt zu den Menschen

Trippstadt. Was macht eigentlich ein Landtag? Diese Frage beantwortet die multimediale Wanderausstellung des rheinland-pfälzischen Landtags, die vom 1. bis 26. März im Haus der Nachhaltigkeit in Trippstadt zu erleben ist. Die Ausstellung wird am Sonntag, 1. März, um 11 Uhr von Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt im Haus der Nachhaltigkeit (Johanniskreuz 1a, 67705 Trippstadt) eröffnet. Stefan Asam, Direktor der Zentralstelle der Forstverwaltung (ZdF) in Neustadt an der Weinstraße, spricht...

Lokales

34. Schüler- und Jugendwettbewerb
Kreativ werden bei aktuellen Themen aus Politik und Gesellschaft

Ludwigshafen. Der 34. Schüler- und Jugendwettbewerb von Landtag und Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz ist gestartet. Teilnehmen können Jugendliche zwischen 13 und 20 Jahren, die in Rheinland-Pfalz leben, arbeiten oder in Ausbildung sind. Mit ihren Vorstellungen, Ideen und Analysen haben sie die Chance, einen der vielen Preise zu gewinnen. Die drei zur Auswahl stehenden aktuellen Themen aus Politik und Gesellschaft sind „2020 + 20 - Unsere Welt in zwanzig Jahren“, „30...

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