Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Lokales
Foto: Hanna Gelbert
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Forum Mobilität am 19. März 2024 in Göllheim
Neue Wege für die Mobilität

Der Grüne Ortsverband VG Göllheim und Lisett Stuppy, MdL haben für den 19. März zum Forum Mobilität eingeladen. Gemeinsam mit Staatssekretär Michael Hauer, Dr. Kerstin Ullrich (Mobility-on-Demand, Neustadt a.d. Weinstraße), Tom Eidelmann und Berkay Salman (ZConnect) und Marc Hein (Geschäftsführer Behles Bus GmbH und Inhaber von Fahrdienst Hein) wurden neue Wege und Ideen zu den Herausforderungen der Mobilität im ländlichen Raum erklärt und diskutiert. Für über 40 Teilnehmende wurde es ein...

Ausgehen & Genießen
Landtag in Mainz | Foto: Torsten Silz / Büro Baldauf

Christian Baldauf MdL
Besuch im Landtag

Der Abgeordnete für den Wahlkreis Frankenthal und nördlicher Rhein-Pfalz-Kreis, Christian Baldauf, lädt die lokale Bevölkerung zu einem Besuch des Landtags ein. An einem Termine vor Ostern gibt es Gelegenheit einer Führung durch den Landtag mit Besuch des Plenarsaals teilzunehmen, ein Gespräch mit dem Abgeordneten zu führen und die Besuchergruppe ist sein Gast im Landtagsrestaurant. Es ist eine Veranstaltung des Landtags und eine Fortbildungsveranstaltung der staatsbürgerlichen Bildung, für die...

Lokales

SPD-Abgeordneter Florian Maier lädt zum GirlsDay nach Mainz ein

Ministerpräsidentin treffen und den Landtag erkunden: SPD-Abgeordneter Florian Maier lädt zum GirlsDay nach Mainz ein. Einmal hinter die Kulissen der Landespolitik und in den Alltag der Abgeordneten schauen? Kein Problem. Zum bundesweiten „GirlsDay“ am Donnerstag, 25. April 2024, lädt die SPD-Landtagsfraktion Mädchen ab 14 Jahren in die Landeshauptstadt ein. Auch der SPD-Abgeordnete Florian Maier beteiligt sich und bietet einem Mädchen aus der Stadt Landau, der VG Maikammer und der VG Edenkoben...

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Lokales
CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner mit einer Schülerin im Landtag in Mainz | Foto: CDU Landtagsfraktion/gratis

Girls’ Day/Boy’s Day
Wer hat Lust, Politikluft zu schnuppern?

Speyer. Am 25. April ist es wieder so weit: Der bundesweite Girls’ Day/Boy’s Day findet statt. Auch in diesem Jahr macht die CDU-Landtagsfraktion wieder mit und freut sich, jungen Menschen einen Einblick hinter die Kulissen der Landespolitik zu geben und gemeinsam über Zukunftsthemen zu diskutieren. Aus diesem Grunde lädt der Landtagsabgeordnete Michael Wagner Mädchen und Jungen ab der 5. Klasse ein, den 25. April im Landtag in Mainz zu verbringen. Noch sehr gerne erinnert sich Wagner an den...

Lokales
Der Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags | Foto: Landtag RLP/T. Silz

Ältestenrat: Keine parlamentarische Gruppe „Drei Farben“ im Landtag

Mainz. Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat den Antrag abgelehnt, den Zusammenschluss der drei fraktionslosen Abgeordneten Michael Frisch, Matthias Joa und Martin Louis Schmidt als parlamentarische Gruppe „Drei Farben“ anzuerkennen. Vor diesem Hintergrund werden auch keine zusätzlichen Leistungen gewährt. Dies entschied das Gremium einstimmig in seiner heutigen Sitzung. Der Landtag wird in seiner Februar-Sitzung abschließend über den Vorschlag des Ältestenrats entscheiden. Die...

Blaulicht
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung bei einem Besuch des Polizeireviers in Bretten im Sommer 2023. | Foto: Sebastian Weber

Sicherheit im Blick
Neun Polizisten fehlen im Polizeirevier Bruchsal

Bruchsal/Karlsruhe. Über 100 Polizisten fehlen in den Polizeirevieren in Karlsruhe und dem Landkreis Karlsruhe. Alleine im Polizeirevier Bruchsal fehlen nach den offiziellen Zahlen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) neun Polizisten. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen parlamentarischen Anfrage der beiden FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) und Alena Fink-Trauschel (Wahlkreis Ettlingen). „Die Einstellungsoffensive von Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) stopft...

Lokales
Foto: Dieter Hammann
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VOR-TOUR DER HOFFNUNG
Erstes „Arbeitsjahr“ für die neuen Kümmerer, Jochen Glas und Rudi Birkmeyer, ein durchschlagender Erfolg!

Erstes „Arbeitsjahr“ für die neuen Kümmerer, Jochen Glas und Rudi Birkmeyer, ein durchschlagender Erfolg! Diesen Erfolg hätte sich wohl Hans – Josef Bracht nicht erträumen lassen! Der ehemalige Vizepräsident des rheinland-pfälzischen Landtages organisiert schon seit Jahren, sehr erfolgreich, die Spendentour „VOR – TOUR der Hoffnung“ https://www.vortour-der-hoffnung.de/ Bei dieser dreitägigen Radtour durch Rheinland-Pfalz werden Spenden für krebskranke und hilfsbedürftige Kinder gesammelt. 2023...

Wirtschaft & Handel
Die beiden FDP-Landtagsabgeordneten Alena Fink-Trauschel und Christian Jung am 1. Dezember 2023 bei der Vollversammlung des deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinrates in Straßburg.
 | Foto: Jonas Hoffmann

Schienengüterverkehr
Linksrheinische Eisenbahnlinie könnte entlasten

Schienengüterverkehr: FDP-Abgeordnete machen sich für Reaktivierung der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zwischen Basel, Straßburg und Wörth/Karlsruhe/Ludwigshafen stark Straßburg/Stuttgart/Berlin. Die drei baden-württembergischen FDP-Abgeordneten Alena Fink-Trauschel MdL, Christian Jung MdL und Valentin Abel MdB setzen sich für die Reaktivierung der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zwischen Basel, Straßburg und Wörth/Karlsruhe/Ludwigshafen für den Schienengüterverkehr ein. „Die Tunnelhavarie...

Lokales
Die beiden FDP-Landtagsabgeordneten Dr. Christian Jung und Alena Fink-Trauschel. | Foto: FDP-Landtagsfraktion/Katja Wörz

Region
FDP fordert weniger Geld für Ukraine-Geflüchtete

So steht es um die Ukraine-Geflüchteten im Landkreis Karlsruhe und der Stadt Karlsruhe Parlamentarische Anfrage der FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung und Alena Fink-Trauschel - Deutliche Forderung nach Abkehr vom Rechtskreiswechsel Bruchsal/Landkreis Karlsruhe/Karlsruhe. Wie gestaltet sich die Situation ukrainischer Geflüchteter im Landkreis Karlsruhe? Dazu haben die FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) und Alena Fink-Trauschel (Wahlkreis Ettlingen) in einer...

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung. | Foto: Wolfgang Vogt

Regierungsbefragung
Weiter unklar, ob geflüchteter Mörder gefährlich ist oder nicht

Regierungsbefragung der FDP im Landtag: Justizministerin Marion Gentges macht keine Angaben über die Gefährlichkeit von geflüchtetem Mörder Bruchsal/Stuttgart. Landesjustizministerin Marion Gentges (CDU) hat am Mittwoch keine genauen Angaben über die aktuelle Gefährlichkeit des vor neun Tagen bei Germersheim (Rheinland-Pfalz) geflohenen und bisher in der Justizvollzugsanstalt Bruchsal inhaftierten Mörders machen können. „Die geglückte Flucht beunruhigt die Menschen in Bruchsal und darüber...

Lokales
Die beiden FDP-Landtagsabgeordneten Alena Fink-Trauschel und Christian Jung am 12. Oktober 2023 im Landtag. | Foto: Hans Dieter Scheerer

Landtagssitzung
FDP will illegale Migration wirksam bekämpfen

Bruchsal. Im Rahmen einer Aktuellen Debatte am 12. Oktober 2023 hat die FDP/DVP-Fraktion ein Maßnahmenbündel zur Begrenzung illegaler Migration und zur Entlastung der Kommunen im baden-württembergischen Landtag in Stuttgart zur Abstimmung gestellt. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) stellte fest, dass die Überlastung der Kommunen nun keinen weiteren Aufschub in der Umsetzung wirksamer Maßnahmen mehr dulde. Die Grünen in der Bundesregierung und in den Ländern seien...

Lokales
Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl MdL
Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Freitag, dem 6. Oktober von 16 bis 17 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

Lokales

Bürgerfahrt: Fahrt in den Landtag von Rheinland-Pfalz mit Anke Simon

Ludwigshafen. Die Bürger von Ludwigshafen haben die Möglichkeit zu sehen, wo ihre Landtagsabgeordnete ihre Arbeit für Rheinland-Pfalz und den eigenen Wahlkreis verrichten. Als Wahlkreisabgeordnete lädt Anke Simon am Mittwoch, 20. September in den Landtag Rheinland-Pfalz nach Mainz ein. Die Besucher werden die Arbeit des Landtages und die Arbeit der Ausschüsse kennenlernen. Sie sehen, was und wo die Landtagsabgeordneten arbeiten. Sie haben die Möglichkeit zum persönlichen Gespräch mit Anke Simon...

Lokales
Foto: Foto: Rolf H. Epple

Martin Brandl MdL
Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen, gerne auch telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren (sollte der Anrufbeantworter drangehen, werden Sie gerne...

Lokales

Martin Brandl MdL
Telefonische Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Bürgersprechstunden finden nach Vereinbarung statt und bevorzugt telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren.

Lokales
Foto: Sven O. Schiebel

Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr (CDU)
Ansgar Mayr als Beisitzer im Fraktionsvorstand bestätigt

Die CDU-Landtagsfraktion hat auf ihrer Sitzung am Dienstag (20. Juni) wichtige Personalentscheidungen getroffen: Neben der Neuwahl des Fraktionsvorstands und der Arbeitskreisvorsitzenden wurden auch die Beisitzer neu gewählt. Ansgar Mayr, Abgeordneter der CDU für den Wahlkreis Bretten wurde mit einer großen Mehrheit von der Fraktion als Beisitzer im Fraktionsvorstand der CDU-Landtagsfraktion bestätigt. „Ich freue mich sehr, dass die Fraktion meine Arbeit mit diesem guten Wahlergebnis gewürdigt...

Lokales
Franziska Früh mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras | Foto: Privat
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HBG-Schülerin gewinnt bei Landtagswettbewerb
Mit kritischem Blick gen Iran

Bruchsal (Be). Großer Erfolg für Franziska Früh vom Heisenberg-Gymnasium Bruchsal (HBG): Die Zehntklässlerin hat beim Schülerwettbewerb des Landtags von Baden-Württemberg 2022/2023 den ersten Preis gewonnen, eine Reise nach Rotterdam und Den Haag in den Niederlanden. Mit ihrer Partnerin Anna Schick, einer Austauschschülerin aus Kanada, die sich mittlerweile wieder in ihrem Heimatland befindet, hatte sich die Mittelstufenschülerin in einem Comic mit Frauenrechten und dem Schicksal der Iranerin...

Lokales
Michael Wagner wurde in den Beirat des LBM Rheinland-Pfalz berufen | Foto: Rainer Moster/gratis

Verkehrsministerium beruft Michael Wagner in den Beirat des LBM

Speyer. Auf Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion wurde nunmehr der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) durch das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau als Mitglied des Beirates des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz berufen. Der Beirat berät den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz in allen Fragen, die dessen Zuständigkeitsbereich betreffen und ist berechtigt, Empfehlungen abzugeben.

Lokales
15 Jugendliche des Gymnasiums Edenkoben verdienten sich für ihren Podcast "Krieg in Europa in den sozialen Medien" einen zweiten Preis | Foto: deagreez/stock.adobe.com

Schüler- und Jugendwettbewerb
Zweiter Preis geht nach Edenkoben

Edenkoben. 367 Jugendliche aus Rheinland-Pfalz und seinen Partnerregionen beteiligten sich 2023 mit 53 Arbeiten am 37. Schüler- und Jugendwettbewerb des Landtags Rheinland-Pfalz und der Landeszentrale für politische Bildung (LpB). Sechs Arbeiten wurden mit einem ersten Preis und neun Arbeiten mit einem zweiten Preis ausgezeichnet. Preise erhielten auch Gruppen aus Oppeln, Mittelböhmen und Burgund-Franche-Comté. Podcast „Krieg in Europa in den sozialen Medien“15 Jugendliche des Gymnasiums...

Lokales
Unterschriftensammlung der FDP in Weingarten, Mai 2023. | Foto: Sebastian Weber

XXL-Landtag
FDP sammelt weiter Unterschriften

FDP und Landtagsabgeordneter Christian Jung sammeln weiter Unterschriften gegen XXL-Landtag und für ein Volksbegehren Stutensee/Bretten. Auf allen politischen Ebenen setzt sich die FDP dafür ein, dass die Zahl der Volksvertreter nicht immer weiter steigt. Parlamente dürfen nach Ansicht der Liberalen nicht schwerfällig und teuer werden, sonst verspielt die Legislative die Akzeptanz der Bevölkerung. Im Landtagswahlkreis Bretten werden deshalb in den kommenden Tagen von den Freien Demokraten und...

Lokales
Christian Baldauf MdL | Foto: CDU Landesverband
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Christian Baldauf MdL
Sprechstunden in der Frankenthaler Fußgängerzone

Der Landtagsabgeordnete Christian Baldauf nutzt die Gelegenheit um ohne lange Voranmeldung und nah bei den Bürgern in der Frankenthaler Fußgängerzone Sprechstunden abzuhalten. Er wird dazu den Co-Working-Space, das PopUp-Loft, in der Speyerer Straße 34-36 nutzen. Er freut sich auf möglichst vielfältige Treffen am 5. Mai, ab 11:45 Uhr, am 26. Mai, ab 9.30 Uhr, und am 23. Juni, ab 9:30 Uhr.

Wirtschaft & Handel
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung, 2023. | Foto: Sebastian Weber

Ehe-Aus zwischen Grünen und CDU
Zerrüttung in der Verkehrspolitik nun offen sichtbar

Stuttgart/Bruchsal. Zu den aktuellen Meldungen, dass die CDU-Landtagsfraktion und ihr verkehrspolitischer Thomas Dörflinger eine Neubewertung der ÖPNV-Ziele der grün-schwarzen Landesregierung und einen „Realitätscheck“ fordere, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christian Jung (Wahlkreis Bretten, 10. April 2022): „Das Ehe-Aus zwischen Grünen und CDU ist bemerkenswert. Denn die Zerrüttung ist nun in der Verkehrspolitik offen sichtbar. Interessant ist auch der...

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung beklagt Verwaltungs-Wirrwarr bei Härtefallfonds-Auszahlungen in Baden-Württemberg. Das Foto zeigt ihn bei einer Sitzung der Kommission für "Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Gesundheit" des Oberrheinrates am 20. März 2023 in Basel. | Foto: Christian Kleinert

HEIZÖL, PELLETS UND FLÜSSIGGAS
Wirrwarr bei Härtefall-Auszahlungen

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung beklagt Verwaltungs-Wirrwarr bei Härtefallfonds-Auszahlungen in Baden-Württemberg Norddeutsche Bundesländer starten mit Antragsstellungen ab April 2023 Stuttgart/Karlsruhe. Die FDP hat den Druck auf die grün-schwarze Landesregierung wegen des weiter anhaltenden Verwaltungs-Wirrwarrs um die Härtefallfonds-Auszahlungen für Kunden von Heizöl, Pellets und Flüssiggas erhöht. Denn das Land hat im Gegensatz zu vielen norddeutschen Bundesländern bisher keine...

Lokales

Schick informiert sich über JuFo AG
„Mathilda“ fasziniert den Abgeordneten

„Wirklich beeindruckend“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Claus Schick (SPD) die Projekte, die ihm von Neustadter Forschern am vergangenen Montag vorgestellt wurden. Schick war zur „Jugend forscht AG“ gekommen, um den Jungforscherinnen und Jungforschern zu ihrem diesjährigen Erfolg bei den Jugend forscht-Regionalwettbewerben zu gratulieren. Sieben Projekte hatten die Jugendlichen in diesem Jahr eingereicht und sechs Preise gewonnen. Er wolle diesen Anlass nutzen, um sich vor Ort über die...

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