Innenminister

Beiträge zum Thema Innenminister

Lokales
Innenminister Michael Ebling führt Rettungshund Fire nach getaner Arbeit vom Gelände | Foto: Innenministerium RLP
7 Bilder

Tierische Katastrophenschutzhelfer
Minister Ebling zu Gast bei den Rettungshunden

Frankenthal. Trotz Wind, Schnee und eisigen Temperaturen besuchte Innenminister Michael Ebling vergangene Woche die Rettungshundeeinheiten des Landes Rheinland-Pfalz in Frankenthal. „Landes-Rettungshundestaffeln leisten unverzichtbare Hilfe“, so Innenminister Michael Ebling. Er machte sich vor Ort ein Bild, wie Rettungshunde arbeiten, was die Einheiten bieten und wie so ein Training abläuft. Und das trotz Schnee! Dabei zeigte sich der Innenminister menschlich, nahbar und absolut tierlieb. Ob...

Blaulicht
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung bei einem Besuch des Polizeireviers in Bretten im Sommer 2023. | Foto: Sebastian Weber

Sicherheit im Blick
Neun Polizisten fehlen im Polizeirevier Bruchsal

Bruchsal/Karlsruhe. Über 100 Polizisten fehlen in den Polizeirevieren in Karlsruhe und dem Landkreis Karlsruhe. Alleine im Polizeirevier Bruchsal fehlen nach den offiziellen Zahlen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) neun Polizisten. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen parlamentarischen Anfrage der beiden FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) und Alena Fink-Trauschel (Wahlkreis Ettlingen). „Die Einstellungsoffensive von Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) stopft...

Lokales
Innenminister Michael Ebling (2.v.l.) informierte sich über den Zustand des Freizeitbades in Ramstein. | Foto: Stefan Layes

Sanierungsstau im Freizeitbad Azur
Innenminister Ebling zu Besuch in Ramstein

Ramstein-Miesenbach. Am Mittwoch vergangener Woche war der Innenminister von Rheinland-Pfalz, Michael Ebling, zu Besuch in Ramstein-Miesenbach. Grund des Besuchs war die dringend notwendige Sanierung des Freizeitbades Azur, das seit nunmehr 32 Jahren im Dauerbetrieb läuft und inzwischen an allen Ecken und Enden geflickt werden muss. Seit der Eröffnung am 3. Oktober 1991 haben fast 6,8 Millionen Badegäste das Azur besucht. Das sind im Durchschnitt über 200.000 Badegäste im Jahr. Die Planung für...

Lokales
Hainfeld erhält 197.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm | Foto: mnimage/stock.adobe.com

Neugestaltung Ortsmitte
Fördermittel zum Dorferneuerungsprogramm für Hainfeld bewilligt

Hainfeld. Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Hainfeld, Landkreis Südliche Weinstraße, eine Förderung in Höhe von 197.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm erhält. Gefördert wird der barrierefreie Umbau des ehemaligen Pfarrheims. „Die Ortsgemeinde Hainfeld plant, im Zuge der Neugestaltung der Ortsmitte auch den barrierefreien Umbau des ehemaligen Pfarrheims weiter voranzutreiben. Die bewilligten Mittel sollen eingesetzt werden, um das...

Lokales
Zivilourage-Preis 2022: Innenminister Michael Ebling überreichte Laura Eberle für ihren lebensrettenden Einsatz die Auszeichnung | Foto: MdL, K. Schäfer
2 Bilder

„Schaut nicht weg!“ - Im Gespräch mit Zivilcourage-Preisträgerin Laura Eberle

Rohrbach. Im März 2022 rettete Laura Sophie Eberle aus Rohrbach einem Mann das Leben. Wo viele weggeschaut hätten oder vor Hilflosigkeit erstarrt gewesen wären, zeigte sie Zivilcourage und griff beherzt ein. Innenminister Michael Ebling zeichnete im vergangenen Monat im Landesmuseum in Mainz vier Rheinland-Pfälzer mit dem Preis für Zivilcourage 2022 aus (das Wochenblatt berichtete). Eine der Preisträgerinnen ist die 23-jährige Laura Sophie Eberle. von Katharina Schmitt Die in Walsheim...

Lokales
In der Speyerer Innenstadt sollen Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel und zur Steigerung der Aufenthaltsqualität umgesetzt werden. Zuvor allerdings soll eine Innenstadtvision erarbeitet werden. | Foto: Roland Kohls

Fördermittel zur Stärkung des Zentrums
Eine Innenstadtvision für Speyer

Mainz | Speyer. Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Speyer zwei Förderungen über insgesamt 380.000 Euro aus dem Bereich des Städtebaus erhält. Im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ bekommt die Stadt 250.000 Euro. Aus dem Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ werden der Stadt Speyer 130.000 Euro zur Verfügung gestellt. „Die Stadt Speyer möchte die Fördermittel im Rahmen des Modellvorhabens ‚Innenstadt-Impulse‘ unter anderem für Maßnahmen zur Anpassung...

Lokales
Als „Abschiedsgeschenk“ für den scheidenden OB: Innenminister Michael Ebling (links) überreichte Thomas Hirsch drei Förderbescheide vom Land | Foto: Stadt Landau

Dreifach-Förderung
Abschiedsgeschenk von Michael Ebling an Thomas Hirsch

Landau. Innenminister Michael Ebling hat dem scheidenden Oberbürgermeister der Stadt Landau, Thomas Hirsch, im Rahmen seiner Verabschiedung drei Förderbescheide über insgesamt 4,44 Millionen Euro überreicht. Landau erhält 3,8 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“, 490.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ und 151.000 Euro im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“. Großes Förderpaket„Es freut mich, dem Oberbürgermeister zum Abschied noch...

Lokales
Preis für Zivilcourage: Innenminister Michael Ebling zeichnet vier mutige Menschen aus der Pfalz mit dem Preis für Zivilcourage aus. „Wer nichts tut, macht mit“ wird der Preis an Menschen verliehen, die durch ihr außergewöhnliches und couragiertes Eingreifen in Gefahrensituationen eine Straftat verhindert haben oder Opfern von Straftaten zur Seite standen  | Foto: Stockwerk-Fotodesign/stock.adobe.com

Zivilcourage 2022
Vier Rheinland-Pfälzer wurden mit dem Preis ausgezeichnet

Südpfalz. Innenminister Michael Ebling hat vier Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer mit dem Preis für Zivilcourage 2022 ausgezeichnet. Im Rahmen der Kampagne „Wer nichts tut, macht mit“ wird der Preis an Menschen verliehen, die durch ihr außergewöhnliches und couragiertes Eingreifen in Gefahrensituationen eine Straftat verhindert haben oder Opfern von Straftaten zur Seite standen. Wir alle sind froh, wenn wir in Notsituationen Hilfe bekommen. Deshalb sollten wir auch selbst eingreifen,...

Lokales
Der Preis für Zivilcourage wird an Menschen verliehen, die durch ihr Eingreifen in Gefahrensituationen eine Straftat verhindert haben oder Opfern von Straftaten zur Seite standen | Foto: vegefox.com/stock.adobe.com

Zivilcourage - Preisverleihung in Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz. Innenminister Michael Ebling überreicht den diesjährigen Preis für Zivilcourage an mehrere Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer. Ausgezeichnet werden Preisträgerinnen und Preisträger aus Rohrbach (Landkreis Südliche Weinstraße), Germersheim, Trier und Ludwigshafen. Der Preis für Zivilcourage wird an Menschen verliehen, die durch ihr außergewöhnliches und couragiertes Eingreifen in Gefahrensituationen eine Straftat verhindert haben oder Opfern von Straftaten zur Seite...

Lokales
Michael Ebling | Foto: Landeshauptstadt Mainz

Michael Ebling zum neuen Innenminister ernannt

Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute Michael Ebling zum neuen Minister des Innern und für Sport ernannt und ihm die Ernennungsurkunde überreicht. „Ich freue mich auf die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem neuen Minister“, so die Ministerpräsidentin. Mit Michael Ebling übernehme ein überaus profilierter Kommunalpolitiker mit langjähriger Verwaltungserfahrung und Erfahrungen als Staatssekretär in der Landespolitik die Führung des Innenministeriums. „Michael Ebling hat...

Lokales
Der umstrittene Innenminister und CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl im baden-württembergischen Landtag, 4.5.2022. | Foto: Wolfgang Vogt

Bundeswehr
FDP hält Innenminister Thomas Strobl nicht geeignet für Gelöbnisrede

Scheerer und Jung: Innenminister Thomas Strobl sollte am 9. Juni 2022 keine Gelöbnisrede vor Rekruten der Bundeswehr in Bruchsal halten FDP-Politiker sind sich einig: CDU-Landesvorsitzender Strobl soll erst wieder an Vereidigungen teilnehmen, wenn alle Vorwürfe gegen ihn ausgeräumt sind. Bruchsal/Stuttgart. Am 9. Juni 2022 werden die Rekruten des ABC-Abwehrbataillons 750 „Baden“ und des Luftwaffenausbildungsbataillons Germersheim ihr feierliches Gelöbnis vor dem Bruchsaler Schloss ablegen und...

Lokales
Bürgermeister Hans-Dieter Schneider und der rheinlandpfälzische Innenminister Roger Lewentz | Foto: Gemeinde Mutterstadt

Neues aus der Gemeinde Mutterstadt
Roger Lewentz übergibt Förderbescheid für Sanierung

Innenminister Roger Lewentz hat Hans-Dieter Schneider, Bürgermeister der Gemeinde Mutterstadt, einen Förderbescheid aus dem Bund-Länder-Sonderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ in Höhe von 1.123.000 Euro überreicht. Gefördert wird die Sanierung der Turnhalle der Pestalozzischule, die ca. 1.5 Mio. Euro kosten wird. Davon wurden 1.248.000 Euro als zuwendungsfähig anerkannt, von denen 90% bezuschusst werden. Die Förderung wird bis 2025 in festgelegten Einzelabschnitten...

Lokales
Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer hat heute bei seinem Besuch in Schifferstadt einen Förderbescheid an Bürgermeisterin Ilona Volk übergeben | Foto: MASTD

Städtebau
Schifferstadt erhält 700.000 Euro zur Entwicklung der Innenstadt

Schifferstadt. Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer hat heute bei seinem Besuch in Schifferstadt in Vertretung von Innenminister Roger Lewentz einen Förderbescheid aus dem Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ übergeben. Schifferstadt erhält in diesem Jahr weitere 700.000 Euro Städtebaufördermittel für die laufende Entwicklung der Innenstadt. Land und Bund unterstützen seit 2014 die Entwicklung des Fördergebiets und haben seither 77.500 Euro bereitgestellt. „Die Stadt will...

Lokales
Innenminster Roger Lewentz hat Mittel aus dem Sonderkontingent "Mehr Grün im Dorf" bewilligt, damit der Ortskern von Zeiskam künftig grüner wird | Foto: Pri Pat/Pixabay

54.600 Euro für Dorferneuerung
Mehr Grün für den Ortskern von Zeiskam

Zeiskam. Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Zeiskam 54.600 Euro aus dem Sonderkontingent „Mehr Grün im Dorf“ für die Durchgrünung der Ortsmitte bewilligt. „Mit den Mitteln kann ein wichtiger Beitrag zur attraktiven Gestaltung und ökologischen Aufwertung des Ortskerns ins Zeiskam geleistet werden“, so Minister Lewentz. Innerhalb des Ortes sollen an verschiedenen Stellen Pflanzmaßnahmen durchgeführt werden, die die Bürger zur Nachahmung und zum Mitmachen anregen sollen. Dies soll...

Lokales
Masken sind angesagt in diesen Zeiten, aber die notwendigen ...  | Foto: Adege/pixabay.com

Maskenpflicht gilt, aber das bedeutet nicht "Pappnase" ...
Fastnacht im Zeichen von Corona

Region. Die „Fünfte Jahreszeit“ hat in Baden-Württemberg eine lange Tradition. 2021 ist aber alles anders: Keine Prunksitzungen, keine Umzüge, sondern allenfalls virtuelle Kampagnen. „Kaum ein anderes Brauchtum im Land lebt so sehr von seiner Geselligkeit wie die Fastnacht. Als bekennender Fan der Fastnacht in all ihren Facetten blutet mir das Herz bei dem Gedanken, dass wir in diesem Jahr auf das bunte und fröhliche Miteinander, so wie wir es kennen und lieben, verzichten müssen", so...

Blaulicht

"Gewalt gegen Polizeibeamte ist inakzeptabel"

Region. „Am vergangenen Wochenende fanden in Baden-Württemberg 70 Demonstrationen mit insgesamt mehr als 38.000 Teilnehmern statt. Da sich die Teilnehmerzahlen bei einzelnen Versammlungen entgegen den Anmeldungen auf bis das Zehnfache erhöht hatten, wurden die Auflagen der Corona-Verordnung nicht immer eingehalten. Das macht mir allergrößte Sorge. Der Schutz der Gesundheit ist ein hohes Gut. Deshalb gelten bei Demonstrationen bestimmte Gesetze und Regeln, etwa die des Infektionsschutzgesetzes...

Blaulicht
Pferdestaffel der Polizei war auch im Ettlinger Horbachpark unterwegs | Foto: Archiv Gustai/Pixelgrün

Polizei zieht ein zufriedenes Corona-Kontroll-Fazit
„Trotz Lockerungen sind Menschen vernünftig und rücksichtsvoll“

Region. Etliche Menschen in der Region waren am Wochenende unterwegs - aber die große Mehrheit hielt sich an die Vorgaben. „Strahlender Sonnenschein, sommerhafte Temperaturen und auch die inzwischen stattgefundenen Ladenöffnungen haben am Wochenende viele Menschen ins Freie gezogen", so Innenminister Thomas Strobl - und zieht ein zufriedenes Fazit vom Wochenende: "Alles in allem kann man sagen, dass sich die Menschen trotzdem sehr vernünftig verhalten." Die Polizei stellte im Land wieder...

Lokales
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (r.) und Innenminister Thomas Strobl (l.) informierten in Sachen Coronavirus | Foto: Staatsministerium Baden-Württemberg

Polizei kontrolliert jetzt Maßnahmen zum Infektionsschutz
Unverständnis über Treffen in der Gruppe

Region. Verstöße gegen die Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus werden von der Polizei Baden-Württemberg nun konsequent kontrolliert: Bei der Bekämpfung des Coronavirus greife die Polizei durch: „Gestern war die Polizei nachsichtig und hat Ermahnungen ausgesprochen", so Innenminister Thomas Strobl: "Ab heute werden Verstöße gegen das geltende Recht zur Eindämmung des Coronavirus von der Polizei Baden-Württemberg konsequent kontrolliert." Polizei wird hart durchgreifen Sollten sich...

Lokales
Innenminister Thomas Strobl übergibt die Urkunde an Bad Schönborns Bürgermeister Klaus Detlev Huge. | Foto: ps

Innenminister Thomas Strobl übergibt Urkunden an Kurorte
Bad Schönborn wird auf dem Ortsschild Soleheilbad

Bad Schönborn. „Künftig kann jeder, der nach Bad Schönborn kommt, der in die Gemeinde fährt, auf den ersten Blick erkennen: Bad Schönborn ist Soleheilbad. Mich freut es sehr, dass das Kabinett meinem Vorschlag gefolgt ist und künftig 38 Kurorte im Land ihre Kurort-Prädikate auf den Ortstafeln führen können. Die Ortstafeln sind oft das erste, das ein Besucher sieht, wenn er in einen Ort fährt – sie sind sozusagen die Visitenkarte“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister...

Lokales
Foto: Stabsfeldwebel Frank Wiedemann
4 Bilder

Staatsminister des Inneren hält Gelöbnisrede
Treueschwur bei Fackelschein

Germersheim. Beim öffentlichen Gelöbnis in der Südpfalz-Kaserne in Germersheim wurden insgesamt 436 Soldatinnen und Soldaten vereidigt. Der Kommandeur des Luftwaffenausbildungsbataillons, Oberstleutnant Peter Eckert, konnte bei der Vereidigung und dem öffentlichen Gelöbnis rund 2200 Gäste aus Nah und Fern begrüßen. Als Gelöbnisredner hieß Oberstleutnant Eckert, den Staatsminister im Ministerium des Inneren und für Sport (RP), Roger Lewentz, Willkommen. Neben den Soldatinnen und Soldaten des...

Lokales
Förderbescheidübergabe im Mutterstadter Rathaus:
v.r.n.l.: Minister Roger Lewentz, Bürgermeister Hans-Dieter Schneider, 1. Beigeordnete Andrea Franz, 2. Beigeordneter Klaus Lenz | Foto: Gemeindeverwaltung Mutterstadt / Michael Hemberger

Aktive Stadtzentren
Mutterstadt erhält weitere 330.000 Euro aus Förderprogramm

Die Gemeinde Mutterstadt erhält aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ weitere 330.000 Euro Fördermittel um die Sanierungsmaßnahmen in der Ortsmitte fortzuführen. Der Minister des Innern und für Sport Roger Lewentz übergab den Zuwendungsbescheid am Samstag, den 30. November im Mutterstadter Rathaus persönlich an Bürgermeister Hans-Dieter Schneider. Nach einem Besuch des damaligen Innenministers Karl Peter Bruch im August 2010 erhielt die Gemeinde im...

Lokales
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (Aufnahme vom 2.9.18) | Foto: Werner G. Stähle
2 Bilder

Zukunft der Verbandsgemeinde Hauenstein
Gespräch mit der Landesregierung ist terminiert

Hauenstein (Südwestpfalz). Am 17. Oktober wird ein Gespräch von Vertretern der Verbandsgemeinde Hauenstein mit der Landesregierung stattfinden. Es geht um die Zukunft der Verbandsgemeinde. Vorangegangen war am 7. Mai 2019 ein Beschluss des Verbandsgemeinderates und in der Folge ein Schreiben der Verbandsgemeinde an die Ministerpräsidentin mit der Forderung, die Verbandsgemeinde Hauenstein bis auf weiteres zu erhalten. (Wochenblatt-Reporter berichtete.) Die Regierungschefin hatte nicht selbst...

Lokales
Foto: Ministerium für Inneres, Digitalisierung und  Migration Baden-Württemberg
3 Bilder

"mSB-App" - Start der mobilen Sachbearbeitung
Neue App für die Polizei in Baden-Württemberg

Karlsruhe. „In Sachen Sicherheit sind wir Spitzenreiter in Deutschland. Das ist vor allem der Leistung unserer Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten zu verdanken, die im täglichen Dienst, vor Ort, professionell, schnell und umsichtig agieren", so Innenminister Thomas Strobl: "Dazu gehört aber auch, dass unsere Streifen optimal ausgestattet und mit innovativen Lösungen für die tägliche Arbeit versorgt sind. Konkret heißt das: Die digitale Polizeiarbeit ist zwischenzeitlich keine Zukunftsmusik...

Lokales
Rathaus Hauenstein | Foto: Werner G. Stähle

Aus dem Verbandsgemeinderat Hauenstein
Neu gewählter Rat konstituiert - reine Männerrunde

Hauenstein (Südwestpfalz) Am Dienstagabend (13. August 2019) traf sich der am 26. Mai neu gewählte Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein zu seiner konstituierenden Sitzung. Beim Blick in die Runde der 24 Bestätigten und Neugewählten waren ausschließlich Rats-Herren auszumachen. Dies kann sich erst durch eventuelle Nachrückerinnen ändern. Zunächst waren die ausscheidenden Ratsmitglieder zu verabschieden, deren Arbeit Bürgermeister Kölsch würdigte und denen er namentlich dankte. Soweit diese...

  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.