Bekämpfungsverordnung

Germersheim. Um die Welle mit der Omikron-Variante zu bremsen, sieht die aktuelle Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes, ab morgen, 28. Dezember, weitere Kontaktbeschränkungen vor. Diese betreffen auch Geimpfte und Genesene. Private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen sind ab morgen nur noch mit maximal zehn Personen erlaubt. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres sind hiervon ausgenommen. Sobald eine ungeimpfte Person an einer Zusammenkunft teilnimmt, ist das Treffen auf den...

Speyer. Nachdem die als "Montagsspaziergang" bezeichnete, nicht angemeldete Versammlung für vergangenen Montag in Speyer behördlich untersagt wurde, erhielt die Polizei Hinweise darauf, dass am gestrigen Dienstag eine ebenfalls nicht ordnungsgemäß angemeldete Ersatz-Versammlung geplant sei. Beamte der Polizei stellten insgesamt zwischen 30 und 40 Personen in der Innenstadt fest, die in einem gemeinsamen Aufzug gegen die Coronamaßnahmen protestieren wollten. Da es in der Gruppe zu mehreren...

Speyer. Das Land Rheinland-Pfalz hat die Regelungen der kommenden 27. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes (27. CoBeLVO) bekannt gegeben. Demnach werden die Corona-Schutzmaßnahmen im Freien weiter heruntergefahren. Schutzmaßnahmen sollen ab 8. November nur noch in geschlossenen Räumlichkeiten oder bei Veranstaltungen im Freien bestehen, bei denen feste Plätze eingenommen werden und bei denen der Zutritt auf Basis einer Einlasskontrolle oder zuvor gekaufter Tickets erfolgt. Für Martinsumzüge...

Kreis Kusel. Seit 26. August liegt die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Kusel, und damit heute am dritten Tag in Folge, über dem Schwellenwert von 35. Daher gelten seit Montag, 30. August gemäß der 25. Corona-Bekämpfungsverordnung zusätzliche Schutzmaßnahmen. Die öffentliche Bekanntmachung der Kreisverwaltung Kusel finden Sie unter www.landkreis-kusel.de . Daher gelten ab Montag, dem 30. August im Kreis Kusel zusätzlich folgende Regelungen: • Bei Veranstaltungen (auch Sportveranstaltungen) in...

Corona Rheinland-Pfalz. Die Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz sind deutlich gesunken, es gibt kaum noch Landkreise und Städte, die über einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen an sieben Tagen pro 100.000 Einwohnern liegen, lediglich Ludwigshafen, Worms, Mainz und Kaiserslautern liegen darüber. Der durchschnittliche Inzidenzwert in Rheinland-Pfalz liegt heute bei 32,3. Der Fortschritt bei den Impfungen, das konsequente Testen und die sinkenden Inzidenzen haben in Rheinland-Pfalz vorsichtige...

Haßloch. Weil sie mit ihrem Auto die Fahrbahn unter der Unterführung der L530 (Höhe Wertstoffhof) blockierten, kontrollierte eine Streife der Polizei Haßloch am Montagabend, 25. Januar, 17:30 Uhr, die Besatzung. Deutlicher Marihuanageruch im Fahrzeuginneren veranlasste die Beamten, etwas genauer hinzuschauen. Der 22-jährige Fahrer stand unter Einfluss von Betäubungsmitteln und hatte noch ein paar Gramm dabei. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen, die Drogen blieben bei der Polizei. Weil die drei...

Ludwigshafen. Der Kommunale Vollzugsdienst (KVD) hat in der Nacht auf Dienstag, 17. November 2020, eine Gaststätte in Ludwigshafen Mitte wegen Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung geschlossen. Im Zuge des Einsatzes gegen 0.30 Uhr stellten die Einsatzkräfte fest, dass entgegen der Vorschriften zur Bekämpfung der Pandemie im Lokal etwa 20 Gäste bewirtet wurden. Auf einem Tisch war ferner ein Buffet mit Wärmebehältern aufgebaut. Der KVD versiegelte zudem mehrere im Gastraum aufgestellte...

Kaiserslautern. Die Stadt Kaiserslautern wird ihre am Dienstag veröffentlichte Allgemeinverfügung vorerst nicht ändern. Darauf hat sich der Krisenstab der Verwaltung unter Leitung von Oberbürgermeister Klaus Weichel heute Morgen verständigt. Nach den Beschlüssen, die die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder gestern Nachmittag in Berlin gefasst haben, erwartet man in den nächsten Tagen eine entsprechende Anpassung der Bekämpfungsverordnung des Landes. Deren genaue Inhalte werden...

Schifferstadt. Am Samstag, 16.Mai, gegen 18.15 Uhr, meldete der Kassierer einer Tankstelle in der Speyerer Straße der Polizei einen uneinsichtigen und aggressiven Kunden im Verkaufsraum. Der 25-jährige Mann konnte vor Ort noch angetroffen werden. Es stellte sich heraus, dass der Störer bis auf wenige Zentimeter an der Kasse an eine junge Kundin vor ihm herangetreten war. Er wurde durch den Kassierer mehrmals auffordert, den Corona-bedingten Mindestabstand einzuhalten, kam den Aufforderungen...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat heute über die Beschlussvorlage der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin vom 6. Mai beraten, wonach angesichts der niedrigen Infektionszahlen der Aufenthalt im öffentlichen Raum künftig Angehörigen des eigenen Hausstandes auch mit den Personen eines weiteren Hausstandes gestattet werden soll. Bislang galt die Regel: Angehörige eines Hausstandes plus eine weitere Person. Diese Regelung wird für Rheinland-Pfalz ab nächstem Mittwoch mit der 6....

Speyer. Leider hat das vergangene Wochenende gezeigt, dass die Bürger in Speyer die zur Eindämmung des Coronavirus weiterhin geltende Kontaktsperre sowie die Abstands- und Hygienerichtlinien im öffentlichen Raum nur noch bedingt einhalten. Während es in den Geschäften in der Innenstadt sehr ruhig und geordnet zuging, nutzten die Menschen auf der Maximilianstraße und an der Rheinpromenade vielfach Gelegenheiten zum Verweilen und verzehrten gemeinsam Speisen und Getränke. „Ich verstehe natürlich,...

Landkreis Südwestpfalz. Seit Karfreitag gilt die Fünfte Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung. Sie regelt landesweit Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende. Das Robert Koch-Institut (RKI) hat vergangene Woche Einreisenden aus allen Ländern empfohlen, sich nach Einreise in eine 14-tägige häusliche Quarantäne zu begeben. Diese Empfehlung wurde mit dem Erlass der Änderungsverordnung durch den Gesetzgeber verpflichtend: alle Personen, die auf dem Land-, See-...

Landau.  Seit Karfreitag gilt die Fünfte Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung, die landesweit Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende regelt. Das RKI hat vergangene Woche Einreisenden aus allen Ländern empfohlen, sich nach Einreise in eine 14-tägige häusliche Quarantäne zu begeben. Aus dieser Empfehlung hat der Gesetzgeber mit dem Erlass der Änderungsverordnung jetzt eine Verpflichtung gemacht: Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus einem...

Speyer. Die Stadt Speyer ahndet zwei Ordnungswidrigkeiten im Sinne der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Gegen zwei Cafébesitzer in der Innenstadt soll ein Bußgeld in Höhe von 4.000 Euro verhängt werden, nachdem der Kommunale Vollzugsdienst am Sonntag, 5. April, im Rahmen seiner regelmäßigen Kontrolle festgestellt hat, dass Eis im Straßenverkauf angeboten wurde. Zum Zeitpunkt des Eintreffens der Vollzugsbeamten hatten sich schon lange Warteschlangen gebildet. Es ist...

Landau. Es ist #fastnichtslosinLD – und das ist auch gut so. Das Kontaktverbot, zuerst durch die Kommunen vor Ort und seit der vergangenen Woche durch die landesweite Corona-Bekämpfungsverordnung geregelt, ist bei den Bürgerinnen und Bürgern in Landau angekommen. Das bestätigt auch die städtische Ordnungsbehörde und zieht ein überwiegend positives Fazit des zurückliegenden Wochenendes. „Die meisten Landauerinnen und Landauer nehmen die aktuelle Lage sehr ernst und halten sich an das...