Bekämpfungsverordnung

Speyer. Nachdem die als "Montagsspaziergang" bezeichnete, nicht angemeldete Versammlung für vergangenen Montag in Speyer behördlich untersagt wurde, erhielt die Polizei Hinweise darauf, dass am gestrigen Dienstag eine ebenfalls nicht ordnungsgemäß angemeldete Ersatz-Versammlung geplant sei. Beamte der Polizei stellten insgesamt zwischen 30 und 40 Personen in der Innenstadt fest, die in einem gemeinsamen Aufzug gegen die Coronamaßnahmen protestieren wollten. Da es in der Gruppe zu mehreren...

Speyer. Das Land Rheinland-Pfalz hat die Regelungen der kommenden 27. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes (27. CoBeLVO) bekannt gegeben. Demnach werden die Corona-Schutzmaßnahmen im Freien weiter heruntergefahren. Schutzmaßnahmen sollen ab 8. November nur noch in geschlossenen Räumlichkeiten oder bei Veranstaltungen im Freien bestehen, bei denen feste Plätze eingenommen werden und bei denen der Zutritt auf Basis einer Einlasskontrolle oder zuvor gekaufter Tickets erfolgt. Für Martinsumzüge...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat heute über die Beschlussvorlage der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin vom 6. Mai beraten, wonach angesichts der niedrigen Infektionszahlen der Aufenthalt im öffentlichen Raum künftig Angehörigen des eigenen Hausstandes auch mit den Personen eines weiteren Hausstandes gestattet werden soll. Bislang galt die Regel: Angehörige eines Hausstandes plus eine weitere Person. Diese Regelung wird für Rheinland-Pfalz ab nächstem Mittwoch mit der 6....

Speyer. Leider hat das vergangene Wochenende gezeigt, dass die Bürger in Speyer die zur Eindämmung des Coronavirus weiterhin geltende Kontaktsperre sowie die Abstands- und Hygienerichtlinien im öffentlichen Raum nur noch bedingt einhalten. Während es in den Geschäften in der Innenstadt sehr ruhig und geordnet zuging, nutzten die Menschen auf der Maximilianstraße und an der Rheinpromenade vielfach Gelegenheiten zum Verweilen und verzehrten gemeinsam Speisen und Getränke. „Ich verstehe natürlich,...

Speyer. Die Stadt Speyer ahndet zwei Ordnungswidrigkeiten im Sinne der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Gegen zwei Cafébesitzer in der Innenstadt soll ein Bußgeld in Höhe von 4.000 Euro verhängt werden, nachdem der Kommunale Vollzugsdienst am Sonntag, 5. April, im Rahmen seiner regelmäßigen Kontrolle festgestellt hat, dass Eis im Straßenverkauf angeboten wurde. Zum Zeitpunkt des Eintreffens der Vollzugsbeamten hatten sich schon lange Warteschlangen gebildet. Es ist...