38 Tagesordnungspunkte im Karlsruher Gemeinderat

Gleisentfernung, Brötchentaste & Radverkehr

Fast volles Haus im Karlsruher Gemeinderat, 2 Gemeinderäte sind entschuldigt.
Die Bürgervertreter haben heute ein volles Programm: 38 Tagesordnungspunkte stehen an. Hier gibt's ein paar Infos zu den Themen, der Rest folgt.

1. Der Wahltag für die kommende OB-Wahl ist der 6.12.20, eine eventuelle Stichwahl würde am 20. Dezember sein. Angenommen

8. Thema Gleisentfernung nach dem Tunnelbau. Es liegen mehrere Anträge vor, diese zu belassen, zeitweise für ein Jahr, für drei Jahre und dauerhaft.
Hintergrund ist die Annahme, dass die Kapazitäten nicht ausreichen. 
Lebhafte Diskussion nach einer deutlichen Erklärung vom OB.
Ergebnis: Gleise kommen wie geplant weg, keine "Testphase" wie AfD, Linke und Grüne wollten.
Abstimmung: 27 Zustimmung, 3 dagegen und 16 Enthaltungen

10. Das Konzept der Höhenentwicklung in Karlsruhe wird einstimmig angenommen.

14. Beim Bernhardusplatz geht's um die Planung, da soll nachgebessert werden.

15. Maßnahmen für Radler, ein paar werden auf den Weg gebracht; unter anderem Radaufstellflächen bei neuen Straßenprojekten (werden geprüft), Radweg zwischen Hagsfeld bis Durlach Center, fahrradfreundliche Straßenbahnschienen (Versuch in Basel abwarten), Radbrücke über den Rhein (Kosten).

16. In der öffentlichen Wahrnehmung geht's bei diesem Punkt wohl eher um die Punkte Brötchentaste und Erhöhung der Parkgebühren in der Stadt - aber es ginge auch um Papiersparen etc.
Auch wenn der Antrag von Grünen und SPD mit "Sofortmaßnahmen zum Klimaschutz" überschrieben wird.
Kein Wunder, dass es bei einigen Wortmeldungen durchaus deutliche und persönliche Kommentare - zum Thema und zu den Wortmeldungen - gibt.
Aber so langsam geht's nach dem Motto "Es wurde schon von jedem alles gesagt - nur noch nicht von mir!"