Neujahrsempfang in Kaiserslautern
Viele aufregende Projekte in Sachen Digitalisierung

Neujahrsempfang 2019 des Oberbürgermeisters Dr. Klaus Weichel in der Fruchthalle Kaiserslautern
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Kaiserslautern. Bevor Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel das Wort ergriff läutete das Kaiserslauterer Duo MoonSun den Abend ein. Insbesondere auf Youtube sind Susanne Scherer und Thomas Kolbin mit ihren Songs erfolgreich - das passt zum Digital-Profil der Stadt. 
Im Anschluss überraschte Weichel die Gäste damit, nicht von der Bühne aus, sondern in der Halle auf einem kleinen Podest - quasi bürgernah - seine Worte an die Kaiserslauterer Bürger zu richten. Die Rede haben wir hier im kompletten Wortlaut veröffentlicht.

Im fliegenden Wechsel übernahm nach der Rede Philipp Tullius von den Untieren als Klausi, den Doppelgänger des Oberbürgermeisters, das Mikrophon. 
Er versicherte unter anderem, dass der Opelkreisel noch mehr Ampeln bekäme, die Baustellen minutiös so geplant seien, um mit den Staus echtes Großstadtflair zu simulieren und man zwar den FCK nicht mehr retten könne ("eher wird die Titanic vom Meeresgrund gekratzt und auf dem Rhein als Kreuzfahrtschiff eingesetzt"), aber die Fans schon bald im Stadion das 7:4 gegen Bayern in 4D erleben könnten. Die vierte Dimension sei der perfekt simulierte Geruch einer Stadionwurst. Man habe nun zwar genug Künstliche Intelligenz in der Stadt, aber es mangele nun an gesundem Menschenverstand. Klausi erntete zahlreiche Lacher und bot Kabarett mit Lokalkolorit vom Feinsten. 
Die Idee, dass das Original die positiven Seiten der Stadtentwicklung in seine Rede übernimmt, um danach die Schwachpunkte humorvoll, bissig seinem Alter Ego zu überlassen, hat Charme und schreit nach Wiederholung. 
Im Anschluss verweilten die Kaiserslauterer wie gewohnt für das ein oder andere gute Gespräch und um gemeinsam auf das neue Jahr anzustoßen. 

Neujahrsempfang 2019; Rede von Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel:

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Gäste,

zunächst einmal ein ganz großes Dankeschön an die Gruppe MoonSun, Susanne Scherer und Thomas Kolbin, für den musikalischen Einstieg.

Sehr verehrte Gäste,
herzlich willkommen zum Neujahrsempfang 2019. Mehr als 800 Bürgerinnen und Bürger sind heute hier. Ich grüße Sie alle als Ehrengäste der Stadt und heiße Sie herzlich willkommen.
Im Namen des Stadtvorstandes, des Rates und der Verwaltung der Stadt Kaiserslautern wünsche ich Ihnen, Ihren Familien und Freunden ein erfüllendes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2019.

Wir alle können stolz auf unsere Stadt sein!
Denn Kaiserslautern ist eine Stadt mit einem breiten kulturellen Angebot, das weit in die Region ausstrahlt. Pfalztheater, Kammgarn, MPK, Pfalzbibliothek und insbesondere auch die freie Kulturszene sind toller Träger dieser Kulturarbeit.
… denn Kaiserslautern ist eine Stadt mit einer wachsenden Gründerszene und einer breit aufgestellten, prosperierenden mittelständischen Wirtschaftsstruktur.
…denn Kaiserslautern ist eine Stadt mit einem positiven Einpendlersaldo, ein Jobmotor für die Region mit mehr sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen denn je.
…denn Kaiserslautern ist eine Stadt mit einem breit differenzierten sozialen Netz, Angebote für alle Notlagen, getragen von vielen caritativen Organisationen und Verbänden, allesamt Garanten für den sozialen Frieden.
… denn Kaiserslautern ist eine Stadt der Schulen und Bildungseinrichtungen, die alle miteinander tolle Arbeit leisten. Exemplarisch nenne ich unsere VHS, die Nachfrage nach dem Angebot wächst ständig.
…denn Kaiserslautern ist eine Stadt der Forschung und Entwicklung, mit Hochschulen und Instituten, mit einer Dichte an Erfolgen, Auszeichnungen und Preisen, die unglaublich ist.
… denn Kaiserslautern ist eine Stadt des Sports mit einem breiten Fächer an Sport- und Freizeitangeboten. Dafür steht eine Vielzahl von Vereinen.
… denn Kaiserslautern ist eine Stadt, in der sich gut einkaufen lässt und wo der Handel mit Kajasho gerade den Weg in die Digitalisierung beschreitet. Wir versuchen die Vorteile der Online-Bestellung zu kombinieren mit kompetenter Beratung und Kauf vor Ort.

Kurzum: eine Stadt mit Lebensqualität.

Deshalb an dieser Stelle Danke dafür, dass jeder von Ihnen dazu beiträgt, Kaiserslautern Stück für Stück weiter voran zu bringen. Sei es hauptberuflich oder ehrenamtlich: Jeder von Ihnen leistet etwas für diese Stadt, wovon wir schließlich alle profitieren.

Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam weitergehen.

In politischer Hinsicht wird 2019 ein höchst interessantes Jahr. Bundesweit stehen vier Landtagswahlen stehen an. Neben der Bürgerschaftswahl in Bremen im Mai sind es vor allem die drei Wahlen im Herbst – in Sachsen, Brandenburg und Thüringen – die ein echter Gradmesser werden dürften. Hier wird sich zeigen, wohin wir in Deutschland in den kommenden Jahren gesellschaftlich steuern werden. Polarisiert sich die Gesellschaft weiter? Und ich brauche Ihnen nicht zu sagen, wen ich damit meine.
Auch in Kaiserslautern erwarte ich Veränderungen im Rat. Bei den Kommunalwahlen am 26. Mai wird ein neuer Stadtrat gewählt und auch in Kaiserslautern wird aller Voraussicht nach eine neue Kraft in den Rat einziehen. Darauf müssen wir uns in der politischen Auseinandersetzung einstellen und damit müssen wir umgehen.
Es gibt aber noch eine weitere Wahl am 26. Mai: Die Europawahl. Mittlerweile gibt es auch kommunal kaum einen Lebensbereich mehr, wo Europäisches Recht nicht unmittelbar erlebbar wäre. Europa wird als abstrakt erlebt, ist aber sehr konkret.
Eine moderne Stadt zu entwickeln, wäre ohne unsere zahlreichen europäischen und internationalen Verflechtungen gar nicht möglich, wissenschaftlich wie wirtschaftlich.
Wichtig ist, dass Sie alle dazu beitragen, den Vormarsch anti-europäischer Populisten in die Schranken zu weisen. Nur gemeinsam können wir eine Umkehrung der aktuellen Entwicklung in Europa schaffen. Europa ist Garant für Frieden und Freiheit und für unsere wirtschaftliche Entwicklung.
Ich rufe Sie daher dazu auf, europafeindliche Behauptungen kritisch zu hinterfragen. Mit unserem Europa Direkt Informationszentrum im Rathaus können Sie gerne den kritischen Dialog über bestimmte Politiken und Maßnahmen der EU führen.

Wirtschaftlich blicken wir erneut auf ein außerordentlich erfolgreiches Jahr zurück.
Ein Beleg dafür ist die Arbeitslosenquote. Die lag im Dezember 2018 bei 8,5 Prozent und damit 0,2 Prozentpunkte unter dem Wert des Vorjahresmonats. Ein nochmaliger Rückgang also und insgesamt, wenn man die vergangenen Jahre betrachtet, ein deutlicher Rückgang in relativ kurzer Zeit. Ich darf daran erinnern, dass wir Ende 2014 noch bei rund zehn Prozent standen.
Die zweite Kennzahl sind die Gewerbesteuereinnahmen. Und auch die geben erneut großen Anlass zur Freude. Zum Ende des Jahres stehen wir bei rund 67,4 Millionen Euro, und liegen damit rund 2,4 Millionen über dem Ansatz.
An dieser positiven Entwicklung haben Sie, die Sie heute hier sind, einen Anteil. Dass die Wirtschaft Vertrauen in den Standort Kaiserslautern hat, das zeigen die Neuansiedlungen, die Investitionen und die vielen Betriebserweiterungen.
Es gibt viele Anfragen aus Metropolregionen, aber auch aus allen Teilen Europas und der ganzen Welt. Insbesondere aus Japan, Korea und den USA gibt es viel Interesse, sich mit den Hochschulen, den Forschungsinstituten und den vorhandenen Unternehmen zu vernetzen. Ein Fokus liegt auf China, wo unsere Wirtschaftsförderungsgesellschaft gerade intensiv wirtschaftliche Verbindungen in verschiedenen Regionen knüpft.
Der Grund für das große Interesse: Die Forschungslandschaft in Kaiserslautern, rund um die Themen Digitalisierung, Industrie 4.0 und Engineering, ist höchst attraktiv und in dieser spezifischen Kombination womöglich auch einzigartig. Derzeit arbeiten wir daran, ein Kompetenzzentrum Einzelhandel in Kaiserslautern anzusiedeln. Auch unser bic ist ausgebucht und eine Erweiterung steht an.
Im Jahr 2018 haben unsere Unternehmen wieder nahezu alle relevanten Gründungs- und Innovationspreise in Rheinland-Pfalz gewonnen.
Die meisten unserer großen Bestandunternehmen investieren: Fuchs-Lubritech, Wipotec, Adient, Levicron, Corning, Empolis, um nur ein paar Beispiele zu nennen.
Kein Wunder also, dass Kaiserslautern im Frühjahr 2018 im neuen Focus Deutschland Ranking als einer der Top-Aufsteiger ausgezeichnet wurde. Bewertet werden dabei die Faktoren „Wachstum und Jobs“, „Firmengründungen“, „Produktivität und Standortkosten“, „Einkommen und Attraktivität“ und „Lebensqualität“. Die Stadt belegt nun immerhin Platz 242 in der Gesamtwertung aller 401 Landkreise und kreisfreien Städte in Deutschland. Das mag nun erstmal nicht toll klingen, man muss aber sehen, mit wem wir uns da messen müssen und wo wir mit dem Strukturwandel im Rücken herkamen, nämlich von Platz 359 bei der letzten Erhebung im Jahr 2015. Wir haben es also geschafft, innerhalb von drei Jahren um 117 Positionen nach oben zu klettern.

Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass diese Entwicklung anhalten wird.
Dafür spricht, dass einige Unternehmen erneut Investitionen in Millionenhöhe angekündigt haben.
Dafür spricht, dass die Nachfrage nach neuen Gewerbe- und Industrieflächen ungebrochen ist. Auch ein Effekt der hohen Preise und der Flächenknappheit in den umliegenden Metropolregionen.
Wir werden 2019 mit der erneut interkommunalen Erweiterung des IG Nord in Richtung Katzweiler beginnen. Erste Gespräche haben stattgefunden.
Dafür spricht auch, dass die Vermarktung des Pfaffgeländes gut anläuft und die Erschließung weiter geht, das heißt 2019 stehen an:
• Umbau der Pforte zum Büro der PEG
• Rückbau weiterer Gebäude um das neue Kesselhaus
• Umbau des neuen Kesselhauses zum Reallabor-Zentrum
• Umbau des alten und neuen Verwaltungsgebäudes durch private Investoren.
Dafür spricht, dass wir auf dem wichtigsten Zukunftsfeld, der Digitalisierung, ganz vorne mitspielen.
Wir haben, und das hat der Bitkom-Wettbewerb eindeutig gezeigt, ohnehin einen Vorsprung vor anderen Städten. Mit der Gründung der städtischen Digitalisierungsgesellschaft haben wir nun jedoch die Weichen gestellt, um diesen Vorsprung noch weiter ausbauen. Ziel ist nicht mehr und nicht weniger der Ausbau Kaiserslauterns zu einer digitalen Modellstadt für Rheinland-Pfalz.
Damit das alles funktioniert, ist eines unabdingbar, und das ist die flächendeckende Verfügbarkeit von schnellem Internet in der ganzen Stadt, und zwar so schnell wie möglich.
Wir wissen, dass es noch weiße Flecken gibt. Die gehen wir an, im ersten Schritt mit einer vom Bund geförderten Studie zur Bestandaufnahme der vorhandenen Breitbandabdeckung. Darauf aufbauend werden gezielt Maßnahmen Schließen der Lücken erarbeitet, mit besonderem Fokus zum einen auf den Gebieten, die derzeit noch bei einer Datengeschwindigkeit von unter 30 Mbit/s liegen und zum anderen auf Gewerbegebieten und Bildungseinrichtungen.
Stichwort Bildungseinrichtungen: Dass Lehrer und Schüler künftig vernünftige digitale Voraussetzungen und Möglichkeiten haben, das ist uns enorm wichtig. Die KL.digital hat Ende 2018 die Projektleitung zur Digitalisierung der Schulen übernommen. Damit führt sie nun den Ausbau der Infrastruktur sowie den Aufbau von digitalen Lernlösungen an unseren Schulen an. Der Betrieb bleibt in städtischer Hand. Die Investitionskosten pro Schule sind sehr hoch, mehrere 100.000 Euro. Wichtig ist uns nur, dass die Schulen eine technische Verbesserung erfahren, wenn auch in Teilschritten. Ziel für 2019 ist die gemeinschaftliche Ausarbeitung von medienpädagogischen Konzepten, auch für die Kitas.
2019 wird in Sachen Digitalisierung viele aufregende Projekte bringen, die technologischen Möglichkeiten werden immer breiter. Da kann man schon mal ins Träumen kommen…

Autor:

Jens Vollmer aus Wochenblatt Kaiserslautern

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