Neue Steuerschätzung in Rheinland-Pfalz: Land muss mit weniger Geld auskommen
- Konflikt im Nahen Osten wirkt sich auch auf die Steuereinnahmeerwartungen aus. (Symbolbild)
- Foto: Hendrik Schmidt/dpa
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Mainz. Das Land Rheinland-Pfalz muss mit geringeren Steuereinnahmen rechnen. In Mainz stellte Finanzministerin Doris Ahnen die neue Steuerschätzung vor.
Für das laufende Jahr liegen die Einnahmen nach aktuellen Berechnungen um rund 57 Millionen Euro unter der Prognose aus dem Herbst. Auch in den kommenden Jahren erwartet das Finanzministerium weniger Geld als bisher angenommen.
Nach der neuen Schätzung ergeben sich folgende Abweichungen gegenüber der Prognose vom Herbst:
- 2026 etwa 57 Millionen Euro weniger
- 2027 rund 79 Millionen Euro weniger
- 2028 etwa 31 Millionen Euro weniger
Als Grund nannte Ahnen eine schwächere wirtschaftliche Entwicklung. Besonders der Krieg im Nahen Osten bremse die zuvor erwartete wirtschaftliche Erholung. Auch auf Bundesebene zeigt sich dieser Effekt. Für das Jahr 2027 werden laut Finanzministerium 10,1 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen erwartet als bislang kalkuliert.
Doppelhaushalt bleibt dennoch im Plan
Trotz der niedrigeren Erwartungen sieht die Landesregierung den aktuellen Doppelhaushalt 2025 und 2026 weiterhin bestätigt. Im vergangenen Jahr lagen die Einnahmen noch um 171 Millionen Euro über dem Haushaltsansatz. Für das laufende Jahr werden nun Mindereinnahmen von etwa 180 Millionen Euro erwartet.
Insgesamt rechnet das Land im aktuellen Jahr mit 19,675 Milliarden Euro an Steuereinnahmen. Für die folgenden Jahre werden rund 20,262 Milliarden Euro und 20,823 Milliarden Euro prognostiziert. Damit steigen die Einnahmen in den nächsten beiden Jahren im Schnitt um etwa 2,9 Prozent pro Jahr.
Auch die Kommunen in Rheinland-Pfalz können laut Finanzministerium weiter mit wachsenden Einnahmen rechnen. Bis 2028 sollen ihre Steuereinnahmen im Durchschnitt um rund 3,3 Prozent pro Jahr zulegen. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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