Ministerwechsel in Berlin: Merz bedauert Hängepartie

27. Juli 2026, 13:16 Uhr
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Redaktion

Eingestellt von Jens Vollmer

Bundeskanzler Friedrich Merz bedauert die Hängepartie um das Verkehrsressort, hier mit Franziska Hoppermann, der neuen CDU-Generalsekretärin, und Carsten Linnemann, dem designierten Bundesgesundheitsminister.
Foto: Christoph Soeder/dpa
hochgeladen von Cornelia Bauer

Berlin. Für Pendler und die Verkehrspolitik des Bundes bleibt der Kurs im Ministerium vorerst ein wichtiges Signal: Bundeskanzler Friedrich Merz hat die verzögerte Neubesetzung an der Spitze des Bundesverkehrsministeriums persönlich „sehr“ bedauert.

Merz sagte in Berlin, er habe sich bei der personellen Neuaufstellung der Bundesregierung dazu entschieden, das Amt des Bundesverkehrsministers neu zu besetzen. Der bisherige Minister Patrick Schnieder hatte Abgeordneten per SMS mitgeteilt, dass der Kanzler ihn entlassen wolle.

Nachfolger wurde zunächst nicht vorgestellt

Merz hatte am Freitag, 24. Juli, bei der Vorstellung eines Teils seiner Personalentscheidungen zunächst keinen Nachfolger für Schnieder genannt. Als Grund nannte er die kurze Zeit für interne Abstimmungen und die Absage eines möglichen Nachfolgers. Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler hatte den Posten abgelehnt.

Am Wochenende teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius dann mit, dass Steffen Bilger das Verkehrsministerium übernehmen soll. Bilger ist bisher Parlamentarischer Geschäftsführer in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Merz betont Vertrauen in Bilger

Nach Angaben des Kanzlers sprach er am Sonntag, 26. Juli, noch einmal mit Schnieder. Persönliche Probleme zwischen beiden gebe es nicht. Merz dankte Schnieder für dessen Arbeit und lobte Bilger als erfahrenen und gut vernetzten Politiker, der das Ressort aus früherer Tätigkeit als Parlamentarischer Staatssekretär bereits gut kenne.

Mit Blick auf das Sondervermögen für Infrastruktur machte Merz deutlich, dass die Bundesregierung nun auch bei Verkehrsthemen liefern müsse. Die hohe Schuldenaufnahme müsse ihre Rechtfertigung haben. dpa/red