Atom-Neubauten in der Schweiz: Parlament will Verbot kippen
- Die Schweiz hat noch vier aktive Atomkraftwerke. (Archivbild)
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Bern. Die Schweiz könnte künftig wieder neue Atomkraftwerke bauen. Das Parlament in Bern hat sich dafür ausgesprochen, das bisherige Neubauverbot aufzuheben.
Der Nationalrat unterstützte damit einen Vorschlag der Regierung. Zuvor hatte bereits die kleinere Parlamentskammer grünes Licht gegeben. Noch hat die Entscheidung jedoch keine direkten Folgen. Konkrete Pläne für neue Anlagen gibt es derzeit nicht.
Neubauverbot seit Fukushima
Das Neubauverbot geht auf den Reaktorunfall im japanischen Fukushima im Jahr 2011 zurück. Die Schweiz beschloss 2017, keine neuen Atomkraftwerke mehr zu genehmigen.
Bestehende Anlagen dürfen weiterlaufen, solange sie als sicher gelten. Aktuell sind noch vier Atomkraftwerke am Netz.
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Volksinitiative fordert neue Atomkraftwerke
Auslöser der aktuellen Debatte ist eine Volksinitiative aus Wirtschaftskreisen. Sie fordert, den Bau neuer Atomkraftwerke wieder ausdrücklich zu erlauben. Dafür wäre jedoch eine Änderung der Verfassung notwendig.
Die Regierung lehnt diesen Weg ab. Stattdessen legte sie einen Gegenvorschlag vor. Dieser würde ebenfalls das heutige Neubauverbot aufheben, ohne die Verfassung zu ändern.
Politischer Streit ist bereits absehbar. Die Grünen kündigten an, gegen eine Aufhebung des Verbots ein Referendum zu starten. Damit könnte am Ende die Bevölkerung über die Zukunft der Atomenergie entscheiden. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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