phoenix: Katja Wolf verteidigt Thüringer Koalition und rügt BSW-Spitze
- Katja Wolf erklärt im phoenix-Interview, warum das Thüringer BSW an der Koalition mit CDU und SPD festhalten will. Gleichzeitig übt sie Kritik an der Kommunikation der Bundespartei.
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phoenix. Katja Wolf hält am Regierungsbündnis in Thüringen fest, obwohl es aus der eigenen Partei Gegenwind gibt. Im TV-Sender phoenix verteidigte die BSW-Landesvorsitzende und stellvertretende Ministerpräsidentin die Fortsetzung der Koalition mit CDU und SPD und kritisierte zugleich die Kommunikation der BSW-Bundespartei.
„Das ist eine für das Land gute und stabile Landesregierung, das ist eine Programmatik, die aus unserer Sicht dem Land guttut. Für uns gibt es im Moment überhaupt keine Begründung, warum man das beenden sollte“, erklärte Wolf.
Wie Wolf den Druck auf Mario Voigt einordnet
Wolf verwies auch auf die Situation um Thüringens Ministerpräsidenten Mario Voigt, dem die Technische Universität Chemnitz wegen Unstimmigkeiten den Doktorgrad entzogen hatte. „Die Universität hat eine Entscheidung bestätigt, die sie vor Monaten schon einmal getroffen hat“, so Wolf.
Voigt stehe nun der Rechtsweg offen. Außerdem verwies Wolf darauf, dass ein BSW-Parteitag in Thüringen dem Eintritt in die Koalition mit einem „ausgesprochen starken Votum“ zugestimmt habe, und betonte: „Das ist für uns bindend“, so Wolf.
„Ein Dilemma“: Kritik an der Kommunikation aus Berlin
Kritisch bewertete Wolf die Forderung der BSW-Bundespartei, die Thüringer Koalition aufzukündigen. Für das Thüringer BSW sei das „ein Dilemma“, weil die Landespartei ihre Position aus ihrer Sicht nicht ausreichend habe deutlich machen können.
Wolf sagte, man sei „zu keinem Gespräch geladen worden in der Frage, wie wir die Diskussion bewerten und auch nicht zu einem Gespräch gebeten worden, wie wir die aktuelle Situation um Ministerpräsident Voigt bewerten“.
phoenix: Klare Absage an jede Zusammenarbeit mit der AfD
Deutlich positionierte sich Wolf auch zum Verhältnis ihrer Partei in Thüringen zur AfD. „Die programmatischen Gegensätze zur AfD sind so immanent, sind so groß, dass wir davon überzeugt sind, dass es keine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der AfD geben kann - auch nicht über das Modell einer Minderheiten- oder Expertenregierung“, sagte Wolf. [red]
Autor:Stephanie Walter aus Wochenblatt Kaiserslautern |