Freie Berichterstattung: Sender warnen vor USA-Visa-Regeln für Reporter
- Nachrichten: Mehrere deutsche Medienhäuser und Verlegerverbände protestieren gegen geplante Visa-Einschränkungen für Korrespondentinnen und Korrespondenten in den USA.
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Nachrichten. Große deutsche Medienhäuser und Verlegerverbände wehren sich gegen neue US-Pläne, die den Alltag von Korrespondentinnen und Korrespondenten deutlich verändern könnten. Konkret geht es um eine Visa-Regelung, die ab dem 15. September 2026 gelten soll.
ARD, Deutschlandradio, ProSiebenSat.1, RTL Deutschland, Deutsche Welle und ZDF sowie BDZV und MVFP haben sich dafür in einem gemeinsamen Schreiben an Bundeskanzler Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul gewandt. Sie bitten um politische und diplomatische Unterstützung, damit die freie Berichterstattung aus den USA nicht behindert wird.
Was sich bei den Journalistenvisa ändern soll
Die neue Regelung soll die Dauer eines Journalistenvisums auf 240 Tage begrenzen. Zwar sind Verlängerungen um jeweils weitere 240 Tage möglich, doch die Verfahren gelten als umständlich und die Prozeduren als unklar.
In dem Schreiben fordert das Bündnis, „alle Ihnen zur Verfügung stehenden politischen und diplomatischen Mittel zu ergreifen, um die weitere ungehinderte, freie Berichterstattung aus den USA zu gewährleisten und einen bedenklichen Präzedenzfall für den Umgang demokratischer Staaten mit ausländischer Berichterstattung zu verhindern".
ARD, ZDF und Co. verweisen auf die Rolle der USA-Büros
Unterzeichnet ist der Brief von Florian Hager für die ARD, Stefan Raue für Deutschlandradio, Marco Giordani für ProSiebenSat.1, Stephan Schmitter für RTL Deutschland, Barbara Massing für die Deutsche Welle, Norbert Himmler für das ZDF, Matthias Ditzen-Blanke für den BDZV und Lars Joachim Rose für den MVFP.
Sie betonen außerdem, dass freie Meinungsbildung „auf der Grundlage unvoreingenommener Informationen ein Eckpfeiler unserer Demokratien" ist. Dazu passt auch der Hinweis, dass deutsche Sender weltweit Korrespondentenbüros unterhalten und Standorte wie Washington und New York traditionell zu den wichtigsten Vertretungen zählen.
Warum die Sorge so groß ist
In dem Schreiben wird die geplante Verkürzung mit Erfahrungen aus anderen Ländern verglichen: „Wir kennen ähnlich kurze Zeitspannen nur aus Staaten, die die Meinungsfreiheit begrenzen oder Berichterstattung erschweren wollen. Wir sind zutiefst besorgt, dass nun auch die Vereinigten Staaten diese Richtung einschlagen", so die Unternehmenschefinnen und -chefs und Vorstandsvorsitzenden.
Seit Bekanntwerden der Pläne im Herbst vergangenen Jahres haben weltweit nach Angaben der Unterzeichner mehr als 100 führende Medienorganisationen und Verbände gegen die Kürzung der Visa-Laufzeiten protestiert. [red]
Autor:Stephanie Walter aus Wochenblatt Kaiserslautern |