Warnung vor Weimar-Vergleich in Berlin: SPD-Politiker Beck besorgt
- Mit Blick auf die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im September werde ihm «sehr mulmig», sagte der frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. (Archivbild)
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Berlin. Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck sieht die demokratische Entwicklung in Deutschland mit wachsender Sorge. Der langjährige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz zieht sogar historische Parallelen.
„Ich sehe in diesen Tagen viele Parallelen zur Weimarer Republik“, sagte Beck den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Mehrere aktuelle Entwicklungen erinnerten ihn an die Phase, in der die erste deutsche Demokratie scheiterte.
Die Weimarer Republik war die erste demokratische Staatsform Deutschlands. Sie endete 1933 mit der Machtübernahme Adolf Hitlers und der nationalsozialistischen Diktatur.
Sorge vor kommenden Landtagswahlen
Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen im September äußerte Beck deutliche Bedenken. Genannt wurden Abstimmungen in Sachsen Anhalt, Berlin und Mecklenburg Vorpommern.
Der SPD-Politiker sagte, ihm werde bei diesem Ausblick „sehr mulmig“. Bislang habe keine der demokratischen Parteien ein wirksames Rezept gegen den Zulauf zur AfD gefunden. Auch er selbst nicht.
„Viele Menschen sind offenbar bereit, sich der Verlockung dieser Rechtsaußenpartei hinzugeben“, erklärte Beck.
Appell an die demokratischen Parteien
Der frühere SPD-Vorsitzende rief seine Partei dazu auf, die Debatte über den Wert der Demokratie stärker zu führen. Gerade angesichts schwacher Wahlergebnisse und schlechter Umfragewerte müsse dieses Thema wieder stärker in den Mittelpunkt.
„Wir müssen darüber diskutieren, was uns unsere Demokratie wert ist“, sagte Beck. Dazu gehöre auch die Auseinandersetzung mit politischen Kräften an den Rändern.
Er warnte davor, dass die Demokratie sowohl von links als auch von rechts unter Druck geraten könne. Die Gefahr von rechts sei jedoch „unendlich viel größer“. In dieser Debatte sieht Beck auch eine Chance für die SPD, wieder mehr Menschen für politisches Engagement zu gewinnen. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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