Vorwürfe wegen Volksverhetzung: Prozess gegen Klauß fällt vorerst aus
- Klauß wird unter anderem Volksverhetzung vorgeworfen. (Archivbild)
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Nagold. Der geplante Strafprozess gegen den baden württembergischen AfD Landtagsabgeordneten Miguel Klauß fällt vorerst aus. Das Amtsgericht Nagold hat den Termin am Dienstag, 28. April, kurzfristig aufgehoben.
Nach Angaben einer Gerichtssprecherin liegen gesundheitliche Gründe im Umfeld des Angeklagten vor. Deshalb sei Klauß das Erscheinen zum Termin derzeit nicht zuzumuten. Weitere Details nannte das Gericht auf Nachfrage nicht.
Vorwürfe wegen Beiträgen in sozialen Netzwerken
Die Staatsanwaltschaft Tübingen wirft dem Politiker Volksverhetzung und die Billigung von Straftaten vor. Hintergrund sind drei Beiträge in sozialen Medien.
Die Anklagebehörde hatte zunächst einen Strafbefehl beantragt. Das Amtsgericht Nagold erließ diesen jedoch nicht. Deshalb sollte der Fall in einer öffentlichen Verhandlung behandelt werden.
Neuer Gerichtstermin steht noch nicht fest
Durch die Aufhebung des Termins am Dienstag, 28. April, verzögert sich das Verfahren. Wann der Prozess nachgeholt wird, ist derzeit noch offen. Ein neuer Termin wurde bislang nicht bekanntgegeben. Klauß war zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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