Vorwürfe gegen CISPA: Externe Untersuchung soll China-Kooperationen klären

23. Juni 2026, 15:23 Uhr
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Redaktion

Eingestellt von Cornelia Bauer

Hier wird ein Sonderermittler aktiv. (Symbolbild)
Foto: Oliver Dietze/dpa
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Saarbrücken. Die Vorwürfe gegen das IT Sicherheitsforschungszentrum Cispa werden extern untersucht. Nach Angaben von Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger soll eine unabhängige Prüfung schnell klären, ob es bei Kooperationen mit China Sicherheitsprobleme gegeben hat.

Die Landesregierung steht nach eigenen Angaben seit Bekanntwerden der Vorwürfe im Austausch mit dem Bundesforschungsministerium. Gemeinsam werde daran gearbeitet, die offenen Fragen rasch zu klären. Eine externe Untersuchung sei dafür der zuverlässigste und schnellste Weg, sagte Rehlinger in Saarbrücken.

Am Montag, 22. Juni, wurde bekannt, dass ein unabhängiger Sonderprüfer eingesetzt wird. Er soll unter anderem prüfen, ob sicherheitsrelevante Forschungsergebnisse an ausländische Stellen gelangt sind und ob dabei möglicherweise gegen Regeln oder Gesetze verstoßen wurde.

Bis zum Abschluss der Untersuchung wird der wissenschaftliche Geschäftsführer des Zentrums, Michael Backes, freigestellt. Außerdem werden alle Forschungsprojekte mit chinesischen Partnern vorübergehend gestoppt.

Vorwürfe zu Kooperationen mit China

Die Prüfung soll laut Rehlinger mit einem Maximum an Objektivität erfolgen. Bund und Saarland sind die beiden Gesellschafter des Forschungszentrums und nähmen die Vorwürfe sehr ernst. Ziel sei es auch, möglichen Schaden vom Cispa abzuwenden.

Auslöser der Debatte ist ein Bericht des „Handelsblatt“. Demnach soll es eine besonders enge Zusammenarbeit mit Forschern aus China gegeben haben. Dabei könnten sensible Daten und Know how aus Bereichen wie Künstliche Intelligenz und Cybersicherheit in die Volksrepublik gelangt sein.

Laut dem Bericht bestand eine Forschungsgruppe zu IT Sicherheit, Datenschutz und KI nahezu vollständig aus Wissenschaftlern chinesischer Herkunft. In einer weiteren Gruppe zum Zusammenspiel von maschinellem Lernen und Datenschutz arbeiteten ausschließlich Forscher aus China.

Die Zeitung verwies zudem auf ein chinesisches Gesetz aus dem Jahr 2017. Es verpflichtet Bürger dazu, bei Bedarf mit den Nachrichtendiensten des Landes zusammenzuarbeiten. Ob und welche Auswirkungen dies auf die Forschung am Cispa hatte, soll nun die Sonderprüfung klären. dpa/red