Vorstoß aus Stuttgart: SPD wirbt für Aigner als Präsidentin
- Die 61-Jährige ist politisch erfahren und verfügt durch ihre langjährige Erfahrung als Landes- und Bundespolitikerin und auch Bundesministerin über ein hervorragendes Netzwerk. (Archivbild)
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Stuttgart. Für die Wahl des nächsten Staatsoberhaupts kommt aus Baden-Württemberg ein früher Vorstoß: Der neue SPD-Fraktionschef im Landtag, Sascha Binder, hält Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner für eine geeignete Kandidatin als Bundespräsidentin.
Binder sagte der Deutschen Presse-Agentur, Aigner bringe große politische Erfahrung mit und stehe für einen respektvollen demokratischen Umgang. Zudem habe sie gezeigt, dass sie ein Amt über Parteigrenzen hinweg ausfüllen könne. Binder betonte auch, es sei höchste Zeit, dass erstmals eine Frau an der Spitze des Staates stehe.
SPD-Fraktionschef aus dem Südwesten bringt Aigner ins Spiel
Binder ist neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg. Er begründete seinen Vorstoß mit einer polarisierten Gesellschaft und wachsendem Druck auf das Vertrauen in demokratische Institutionen. Nach seiner Einschätzung brauche das Land gerade jetzt eine Persönlichkeit, die zusammenführt, Vertrauen schafft und mit Klarheit für die Demokratie eintritt.
Aigner war zuvor bereits von Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder für das höchste Staatsamt ins Gespräch gebracht worden. Aigner selbst sagte auf die Frage nach einer möglichen Kandidatur zuletzt, diese Frage stelle sich derzeit nicht. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz bezeichnete sie zuletzt als „respektable, denkbare Bundespräsidentin“.
Gespräche sind erst nach den Herbst-Wahlen geplant
Merz verabredete nach eigenen Angaben mit Söder, nach den Landtagswahlen im Oktober oder November über die Personalfrage zu sprechen. Einfluss auf die Zusammensetzung der Bundesversammlung könnten noch die Landtagswahlen im September in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin haben.
Die Bundesversammlung besteht aus allen Bundestagsabgeordneten sowie der gleichen Zahl von Mitgliedern, die von den Länderparlamenten gewählt werden. Gewählt wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Freitag, 30. Januar. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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