Bundespräsident

Berlin. Für Beschäftigte und Unternehmen übernimmt Alexander Schweitzer künftig ein Ressort, das Fragen rund um Arbeit und soziale Sicherung prägt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den SPD-Politiker und früheren Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz zum Bundesarbeitsminister ernannt und ihm die Ernennungsurkunde übergeben. Schweitzer folgt auf Bärbel Bas. Steinmeier hatte ihr zuvor die Entlassungsurkunde ausgehändigt. Bas hatte am 12. Oktober mit sofortiger Wirkung ihren Rücktritt...

Schwäbisch Hall. Das Kunstangebot in der Stadt wächst: Nach rund drei Jahren Umbau und Erweiterung ist die Kunsthalle Würth wieder geöffnet und bietet nun etwa 3.200 Quadratmeter Ausstellungsfläche. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nutzte die Wiedereröffnung für eine Warnung vor Einschränkungen der Kunstfreiheit. Ein neuer Kulturkampf drohe, den wiedergewonnenen „Freiraum Kunst“ durch nationalistische Engstirnigkeit erneut zu beschränken, sagte Steinmeier laut vorab verbreitetem...

Paris. Rheinland-Pfalz und das Saarland sind beim Staatsbesuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Frankreich durch ihre Regierungschefs vertreten: Gordon Schnieder und Anke Rehlinger begleiten die deutsche Delegation am Mittwoch, 7. Oktober, und Donnerstag, 8. Oktober. Neben dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Schnieder und Saarlands Regierungschefin Rehlinger reist auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir mit. Zur Delegation gehören zudem...

Karlsruhe. Bürgerinnen und Bürger können ihre Grundrechte in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht durchsetzen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das höchste deutsche Gericht deshalb bei einem Festakt zum 75-jährigen Bestehen als „Glücksfall für unsere liberale Demokratie“ gewürdigt. Das Gericht sei ein Garant der freiheitlichen Demokratie und habe maßgeblich dazu beigetragen, dass die deutsche Demokratie eine Erfolgsgeschichte geworden sei. Steinmeier warnt vor Angriffen auf die...

Karlsruhe. Für Bürgerinnen und Bürger bleibt das Bundesverfassungsgericht eine zentrale Schutzinstanz, wenn Grundrechte gegenüber dem Staat durchgesetzt werden sollen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das höchste deutsche Gericht beim Festakt zum 75-jährigen Bestehen in Karlsruhe als Garant einer freiheitlichen Demokratie und als „Glücksfall für unsere liberale Demokratie“ gewürdigt. Vor etwa 1.000 Gästen sagte Steinmeier, das Gericht habe maßgeblich dazu beigetragen, dass die...

Karlsruhe. Für Bürgerinnen und Bürger ist die Botschaft aus Karlsruhe klar: Das Grundgesetz gilt nach den Worten von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für alle Menschen und in allen deutschen Ländern. Bei einem Festakt zum 75-jährigen Bestehen des Bundesverfassungsgerichts sagte Steinmeier, Sorgen um Demokratie und Rechtsstaat seien für viele Menschen in Deutschland verständlich. Steinmeier sieht Verunsicherung durch politische RänderViele Menschen seien beunruhigt über das Erstarken von...

Baden-Baden. Für Sportfans und Kommunen im Südwesten wird am Samstag, 26. September, in Baden-Baden klar, mit welchem deutschen Kandidaten der DOSB eine Olympia-Bewerbung für 2036, 2040 oder 2044 vorbereiten will. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier soll das Ergebnis gemeinsam mit DOSB-Präsident Thomas Weikert verkünden. Bei der Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes im Kurhaus entscheiden die Delegierten, ob Deutschland mit München, Berlin oder der Region Rhein-Ruhr...

Mainz. Für Bürgerinnen und Bürger könnte die nächste Wahl des Staatsoberhaupts ein historisches Signal bringen: In Mainz hat sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder für die Möglichkeit einer Frau im Amt der Bundespräsidentin ausgesprochen. „Die Zeit ist gekommen“Der CDU-Politiker sagte in Mainz, er könne sich gut eine Frau an der Spitze des Staates vorstellen. „Ich glaube, die Zeit ist gekommen“, sagte Schnieder. Es gebe auch „Persönlichkeiten weiblichen Geschlechts“,...

Berlin. Für die Wahl des nächsten Staatsoberhaupts zeichnet sich eine neue politische Debatte ab: In der SPD-Führung wird der Ruf nach einer Frau an der Spitze des Staates bekräftigt. SPD-Vize Alexander Schweitzer sagte dem „Spiegel“, die Zeit sei reif für eine Bundespräsidentin. Schweitzer verwies darauf, dass es in der politischen Mitte eigentlich große Einigkeit über dieses Ziel gebe. Zugleich kritisierte er Stimmen aus der Union, die diesen Kurs infrage stellten. Er sagte, es befremde ihn,...

Stuttgart. Für die Wahl des nächsten Staatsoberhaupts kommt aus Baden-Württemberg ein früher Vorstoß: Der neue SPD-Fraktionschef im Landtag, Sascha Binder, hält Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner für eine geeignete Kandidatin als Bundespräsidentin. Binder sagte der Deutschen Presse-Agentur, Aigner bringe große politische Erfahrung mit und stehe für einen respektvollen demokratischen Umgang. Zudem habe sie gezeigt, dass sie ein Amt über Parteigrenzen hinweg ausfüllen könne. Binder betonte...

Bye-Bye Bellevue - Der Bundespräsident zieht um. Schloss Bellevue gehört für viele fest zum Bild des Bundespräsidenten. Doch weil der Amtssitz in Berlin-Tiergarten grundsaniert werden muss, steht ein Umzug an, der nicht nur symbolisch ist, sondern auch ganz praktisch. Für acht Jahre arbeitet das Staatsoberhaupt in einem Modulbau, mitsamt allem, was zum Amt gehört: von Akten und Bibliothek bis zur Küche für Staatsbankette, Staatsgeschirr und Standarte. Rund 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter...

Ahrtal. Zum fünften Jahrestag der Flutkatastrophe rückt das Ahrtal am Dienstag, 14. Juli erneut in den bundesweiten Fokus: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Friedrich Merz haben Besuche in Altenahr, Bad Neuenahr-Ahrweiler und Ahrweiler angekündigt. Nach Angaben der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei nimmt Steinmeier am Morgen an der Eröffnung der Ausstellung „We Ahr strong. Fünf Jahre, ein neuer Blick“ in Altenahr im Kreis Ahrweiler teil. Die Ausstellung erzählt die...

Heidelberg. Mit dem Bundesverdienstkreuz ist der Heidelberger Wissenschaftler Prof. Dr. Matthias Hentze ausgezeichnet worden. Die Ehrung würdigt Forschungen, die heute weltweit zum besseren Verständnis von Krankheiten und moderner Medizin beitragen. Wie die Stadt Heidelberg mitteilt, verlieh Oberbürgermeister Eckart Würzner die vom Bundespräsidenten ausgesprochene Auszeichnung am Donnerstag, 2. Juli, bei einer Feierstunde im Spiegelsaal des Prinz Carl. Prof. Dr. Hentze prägt seit vielen Jahren...

Lörrach. Für viele Menschen geht es um mögliche Entlastungen bei Steuern und Sozialstaat. In Lörrach hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hohe Erwartungen an die Beratungen der schwarz-roten Koalition über ein größeres Reformpaket formuliert. Steinmeier setzt auf Signal für mehr Zuversicht Steinmeier sagte dem SWR, er hoffe, dass die Koalitionsklausur am Mittwoch, 1. Juli ein Paket hervorbringt, das „nach vorne weist“ und Lösungen präsentiert, die dringend gebraucht würden. Nach seinen...

Völklingen. Die internationale Sicherheitslage verändert sich spürbar. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier sieht Deutschland deshalb stärker denn je auf verlässliche Partner angewiesen. Bei einem Treffen mit rund 135 Botschafterinnen und Botschaftern im Saarland sprach er von einem historischen Umbruch. Deutschland erlebe derzeit einen „doppelten Epochenbruch“. Für diese Situation gebe es keine historische Blaupause, sagte Steinmeier am Mittwoch, 3. Juni, in Völklingen. In dieser Lage...

Saarbrücken. Internationaler Besuch im Saarland. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier zeigt am Mittwoch, 3. Juni, mehr als 120 ausländischen Diplomaten die Stärken der Region. Ziel der Reise ist ein Einblick in Forschung, Industrie und Kultur im Südwesten Deutschlands. Der Bundespräsident reist mit dem in Deutschland akkreditierten Diplomatischen Korps durch das Bundesland. Begleitet wird er von Ministerpräsidentin Anke Rehlinger. Die Tour soll zeigen, wie vielfältig Wirtschaft und...

Neustadt. Mit rund 12.500 Besuchern ist das Demokratiefest „1832. Das Fest der Demokratie“ am Wochenende erfolgreich zu Ende gegangen. Die Stadt Neustadt an der Weinstraße und die Stiftung Hambacher Schloss als Veranstalter ziehen gemeinsam mit der Stiftung „Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ als Kooperationspartner ein durchweg positives Fazit. Besonders hervorgehoben wurde der friedliche Verlauf der Veranstaltung, den auch die Polizei ausdrücklich bestätigte. Neben dem großen...

Neustadt. Am Sonntag, 31. Mai, zog die Polizei eine positive Bilanz zum Demokratiefest 2026, das von Freitag, 29. Mai, bis Sonntag, 31. Mai, in Neustadt und auf dem Hambacher Schloss stattfand. Die Stadt Neustadt an der Weinstraße veranstaltete das Fest gemeinsam mit der Stiftung Hambacher Schloss. Kooperationspartner war die Stiftung „Orte der deutschen Demokratiegeschichte“. Während der drei Festtage waren unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der neue rheinland-pfälzische...

Neustadt an der Weinstraße. Beim Demokratiefest am Hambacher Schloss steht die Bedeutung demokratischer Werte im Mittelpunkt. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier rief zur Eröffnung am Freitag, 29. Mai, dazu auf, die Demokratie aktiv zu verteidigen und sichtbar zu unterstützen. Freie Gesellschaften stünden zunehmend unter Druck, sagte das Staatsoberhaupt in Neustadt. „Wir als Bürgergesellschaft müssen hellwach und sichtbar sein. Es geht um nicht weniger als die Selbstbehauptung der...

Stuttgart. Musik für den guten Zweck stand am Sonntag, 24. Mai, auf dem Stuttgarter Schlossplatz im Mittelpunkt. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier lud gemeinsam mit seiner Frau Elke Büdenbender zu einem Benefizkonzert im Rahmen des SWR Sommerfestivals ein. Auf der Bühne stand die SWR Big Band. Zu den Gästen zählte auch Sänger Max Mutzke. Unter den Besuchern war Baden Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir. Erlös für Kinder und Jugendliche Das Benefizkonzert des Bundespräsidenten hat...

Die Würde des Menschen ist kein Wirtschaftsfaktor: Warum die Rhetorik des Bundeskanzlers gefährlich ist Ein Kommentar von Andreas Klamm Neuhofen / Berlin / Rhein-Pfalz-Kreis. Es ist eine beunruhigende Entwicklung, die wir im Januar 2026 im politischen Berlin beobachten. Wenn Bundeskanzler Friedrich Merz öffentlich die Notwendigkeit von Krankheitstagen hinterfragt und eine „Abkehr von der Bequemlichkeit“ fordert, dann ist das weit mehr als nur eine wirtschaftspolitische Debatte über den Standort...

Bad Dürkheim. Am 21. März 2025 wurde im Rathaus der Stadt Bad Dürkheim eine besondere Ehrung vollzogen: Ursula Peter-Kohlmann wurde mit der Bundesverdienstmedaille ausgezeichnet. Die hohe Auszeichnung, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihr verliehen hat, würdigt ihr außergewöhnliches ehrenamtliches Engagement für den Deutschen Wetterdienst (DWD). Die feierliche Überreichung der Medaille übernahm Saskia Lifka, Leiterin der Agrarmeteorologischen Beratung beim DWD. Seit 1984 ist Ursula...

In jeder Krise steckt auch eine Chance – das hat sich der SV 1919 Lemberg gedacht und sein gesamtes Energiekonzept umgestellt, als in einem heißen Sommer die Sprinkleranlage für den Rasen aufgab. Das Ergebnis: „SV Lemberg: Grün auf und neben dem Platz“. Nach einer Energieberatung nahm der Fußballverein in den vergangenen fünf Jahren verschiedene Maßnahmen in Angriff: Mit LED-Flutlicht, smarten Sprinklern, wassersparenden Armaturen, eigener Photovoltaik-Anlage und Wärmepumpe spielt er aktuell...

Neustadt an der Weinstraße/Kreis Kaiserslautern. Im Rahmen der Jubiläumsfeier zum 75-jährigen Bestehen des Sportbundes Pfalz hat Sportminister Michael Ebling gemeinsam mit dem Präsidenten des Sportbundes Pfalz und des Landessportbundes Rheinland-Pfalz, Rudolf Storck, dem 1. FC 23 Hambach e.V. (Landkreis Neustadt an der Weinstraße) und dem SV Schallodenbach e.V. (Landkreis Kaiserslautern) die Sportplakette des Bundespräsidenten überreicht. Die Sportplakette ist eine Auszeichnung für die in...