Untreue-Verdacht am Landesmedienzentrum: Staatsanwaltschaft ermittelt
- Wurde am Landesmedienzentrum Steuergeld verschwendet? Das prüft jetzt auch die Staatsanwaltschaft. (Archivbild)
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Stuttgart. Für Steuerzahler und Schulen in Baden-Württemberg bekommt der Streit um Ausgaben am Landesmedienzentrum eine strafrechtliche Dimension: Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt wegen des Verdachts der Untreue.
Die Ermittlungen richten sich nach Angaben einer Sprecherin bislang gegen keine konkreten Personen. Bekannt wurde der Sachverhalt demnach nicht durch den Bericht des Landesrechnungshofs, sondern durch eine Mitteilung des Landesmedienzentrums selbst von Anfang März. Zuvor hatte die „Südwest Presse“ berichtet.
Was der Rechnungshof am LMZ kritisiert
Der Landesrechnungshof sieht über Jahre einen verschwenderischen Umgang mit Steuergeld. In dem Mitte Juli öffentlich gewordenen Bericht heißt es, die Haushaltsführung und das Ausgabengebaren des LMZ seien teilweise „hoch problematisch“. Für Bürger ist vor allem wichtig: Es geht um Geld einer Landesstelle, die Schulen und Medienzentren unterstützt.
Die Prüfer nennen mehrere Punkte:
- vergleichsweise teure Ausstattungsgegenstände und Dekoartikel
- großzügig bezuschusste Ausflüge
- Ausgaben, bei denen dienstlicher Zweck und Notwendigkeit nicht erkennbar seien
- Kryptowerte für rund 33.000 Euro, die inzwischen weitgehend wertlos seien
Verdacht auf Vergabeverstöße
Im Raum steht außerdem der Verdacht, dass das LMZ über mehr als drei Jahre Aufträge an ein privates Unternehmen vergeben hat, ohne die Regeln des Vergaberechts einzuhalten. Ein Hinweisgeber habe von einem persönlichen Näheverhältnis zwischen dem Geschäftsführer des Unternehmens und einer beim LMZ beschäftigten Person berichtet.
Welche Rolle das LMZ für Schulen hat
Das Landesmedienzentrum ist gemeinsam mit 38 Stadt- und Kreismedienzentren für Medienbildung in Baden-Württemberg zuständig. Es bietet nach eigenen Angaben pädagogische und technische Beratung sowie Weiterbildung an, unterstützt schulische Netzwerke und verleiht Technik wie Tablets, Laptops oder Beamer.
Ob aus den Vorwürfen strafrechtliche Konsequenzen folgen, ist offen. Die Staatsanwaltschaft prüft den Verdacht der Untreue. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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