Politologe warnt: Starke AfD wird zur Belastungsprobe für den Landtag
- Die AfD um Jan Bollinger hat deutlich zugelegt.
- Foto: dpa
- hochgeladen von Cornelia Bauer
Landtag Rheinland-Pfalz. In Mainz erwarten Beobachter spürbare Veränderungen für die parlamentarische Arbeit, nachdem die AfD mit einer deutlich stärkeren Fraktion in den Landtag eingezogen ist. Der Mainzer Politikwissenschaftler Kai Arzheimer rechnet mit intensiveren Debatten und einer neuen Rolle der Opposition.
Die AfD werde nun eine numerisch sehr starke Oppositionskraft sein, sagte Arzheimer der Deutschen Presse-Agentur. Positiv formuliert könnten die Debatten im Landtag dadurch an Dynamik gewinnen. Gleichzeitig stelle sich für die anderen Parteien die Frage, wie mit einer so starken AfD umzugehen sei. Die Partei sei insgesamt eine Herausforderung für das politische System in Deutschland.
Extreme Positionen als Belastungsprobe
Die AfD sei eine sehr extreme Partei, die nun in großer Stärke im Landesparlament vertreten sei. Das sei eine erhebliche Belastungsprobe für die übrigen Fraktionen. Eine einfache Strategie im Umgang mit der AfD gebe es nicht, betonte der Politikwissenschaftler.
Zentrale Motive für die Wahl der AfD seien weiterhin Zuwanderung und Multikulturalismus. Diese Themen stünden seit 2023 wieder weit oben auf der politischen Agenda. Trotz zunehmender Berichte über Verbindungen zum Rechtsextremismus werde die Partei zugleich immer häufiger wie eine normale politische Kraft wahrgenommen.
Erfolge in strukturschwachen Regionen
Nach Einschätzung Arzheimers seien zudem frühere Hemmschwellen bei Wählerinnen und Wählern gesunken. Die AfD greife gesellschaftliche Veränderungen auf, die als problematisch empfunden würden, etwa beim Klimawandel. Über das Kernthema Zuwanderung hinaus versuche sie, Menschen anzusprechen, die den Eindruck hätten, Deutschland habe sich in den vergangenen 30 Jahren in die falsche Richtung entwickelt.
In Rheinland-Pfalz sei die AfD vor allem dort erfolgreich, wo sie bereits bei der Bundestagswahl hohe Stimmenanteile erzielt habe. Dazu zählten Regionen, die oft als abgehängt bezeichnet würden. Betroffen seien nicht nur ländliche Räume, sondern auch Industriestädte im strukturellen Wandel. dpa/red
Dieser Text wurde mit maschineller Unterstützung erstellt und redaktionell geprüft.
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
|
| Cornelia Bauer auf Facebook | |