Neuer Landtag, neue Regierung: So läuft der Montag in Mainz ab
- Gordon Schnieder soll zum Ministerpräsidenten gewählt werden. (Archivbild)
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Mainz. In Rheinland Pfalz beginnt am Montag, 18. Mai, die neue Legislaturperiode des Landtags. In der konstituierenden Sitzung in Mainz wählen die Abgeordneten auch den neuen Ministerpräsidenten. Vorgesehen ist CDU-Politiker Gordon Schnieder.
Der Landtag tritt traditionell am 18. Mai zusammen. Das Datum erinnert an den Verfassungstag des Landes. Am 18. Mai 1947 hatten die Bürger in einer Volksabstimmung der Landesverfassung zugestimmt. Am Nachmittag plant der Landtag dazu ein Bürgerfest im Deutschhaus in Mainz.
Eröffnung durch Alterspräsident Baldauf
Die erste Sitzung beginnt am Montag um 11 Uhr. Eröffnet wird sie vom Alterspräsidenten Christian Baldauf von der CDU. Seit einer Regeländerung im Jahr 2025 übernimmt diese Rolle nicht mehr der älteste Abgeordnete, sondern der Parlamentarier mit den meisten Jahren im Landtag. Baldauf gehört dem Parlament seit 2001 an.
Nach seiner Rede werden die 105 Abgeordneten namentlich aufgerufen. Anschließend beschließt das Parlament seine Geschäftsordnung. Für die neue Wahlperiode wurde der Plenarsaal umgebaut, weil nur noch vier Fraktionen vertreten sind. CDU, SPD, AfD und Grüne.
Matthias Lammert soll Landtagspräsident werden
Danach steht die Wahl des neuen Landtagspräsidenten auf der Tagesordnung. Dieses Amt stellt traditionell die stärkste Fraktion. Vorgesehen ist der CDU-Abgeordnete Matthias Lammert. Anschließend werden weitere Mitglieder des Präsidiums und Schriftführer gewählt.
Wahl des Ministerpräsidenten gegen 12 Uhr
Gegen 12 Uhr folgt die Wahl des Ministerpräsidenten. Für die Wahl reicht die einfache Mehrheit von 53 Stimmen.
CDU und SPD haben sich auf eine Koalition unter Führung von Gordon Schnieder verständigt. Zusammen verfügen beide Fraktionen über 71 Sitze im Landtag.
Nach der Wahl wird der neue Regierungschef vereidigt. Die Sitzung wird danach rund 45 Minuten unterbrochen. In dieser Zeit ernennt der Ministerpräsident in der Staatskanzlei seine zehn Ministerinnen und Minister.
Vereidigung der neuen Regierung
Nach der Pause kehrt das Parlament in den Plenarsaal zurück. Dort werden die Kabinettsmitglieder vereidigt und nehmen auf der Regierungsbank Platz. Außerdem stimmt der Landtag über den stellvertretenden Ministerpräsidenten ab. Für dieses Amt ist SPD-Politikerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler vorgesehen.
Zum Abschluss der konstituierenden Sitzung erklingt die Nationalhymne. Die neue 19. Wahlperiode endet erst mit dem ersten Zusammentreten des nächsten gewählten Landtags. Das wird voraussichtlich am selben Datum im Jahr 2031 sein. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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