Neuer AfD-Oppositionschef in Rheinland-Pfalz: Jan Bollinger
- Jan Bollinger ist der neue Oppositionsführer, wenn es zu einer Koalition von SPD und CDU kommt.
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Landespolitik. Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag stellt sich an diesem Mittwoch neu auf. Jan Bollinger soll erneut zum Vorsitzenden gewählt werden.
Der 49-Jährige aus dem Norden von Rheinland-Pfalz ging aus einem parteiinternen Machtkampf als Sieger hervor. Bereits 2022 hatte Bollinger den Landesvorsitz von Michael Frisch übernommen und anschließend auch den Vorsitz der Landtagsfraktion.
Bei der Wahl zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Sommer erreichte Bollinger trotz zweier Gegenkandidaten 71,33 Prozent der Stimmen. Die neu gewählte Fraktion ist deutlich stärker als zuvor. Bollinger gilt damit als gesetzt für den Fraktionsvorsitz.
Münzenmaier als prägende Figur im Landesverband
Bollinger tritt öffentlich meist freundlich auf. Im Wahlkampf sorgte er jedoch mit scharfer Wortwahl für Aufmerksamkeit, als er CDU-Landeschef Gordon Schnieder in einer SWR-Sendung als „lächerlichen Versager“ bezeichnete. Als besonders einflussreich im Landesverband gilt sein Stellvertreter Sebastian Münzenmaier, Bundestagsabgeordneter aus Rheinland-Pfalz.
Beide hatten als Wahlziel 20 Prozent plus X ausgegeben. Mit 19,5 Prozent erzielte die AfD ihr bestes Ergebnis in einem westdeutschen Flächenland. Vor fünf Jahren hatte sie noch 8,3 Prozent erreicht.
Politische Ankündigungen und beruflicher Hintergrund
Bollinger kündigte für den Fall einer AfD-geführten Landesregierung unter anderem Ausreisegewahrsam, Abschiebehaft und die Nutzung des Flughafens Hahn als Abschiebeflughafen an. Zudem stellte er die Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags, das Ende der Windkraft und einen Einstieg in die Atomkraft in Aussicht.
Der promovierte Volkswirt und Betriebswirt trat der AfD 2013 bei. Seit 2016 gehört er dem rheinland-pfälzischen Landtag an. Die gestärkte Fraktion will er auch für Untersuchungsausschüsse nutzen. dpa/red
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Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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