MPK-Vorsitz in Rheinland-Pfalz: Wechsel nach Wahl offen
- Niedersachsens Regierungschef Lies spricht sich dafür aus, Sachsen-Anhalt zunächst nicht zum Vorsitzland zu machen.
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Mainz. Für Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz bleibt offen, welches Land ab Donnerstag, 1. Oktober, den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz übernimmt. Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies spricht sich dafür aus, Sachsen-Anhalt den MPK-Vorsitz nach der dortigen Landtagswahl zunächst nicht zu übertragen.
Lies verweist auf schwierige Regierungsbildung
Wegen der derzeit unklaren und absehbar schwierigen Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt halte er es für vernünftig, den MPK-Vorsitz nicht am Donnerstag, 1. Oktober, an Sachsen-Anhalt zu übergeben, sagte der SPD-Politiker. Lies hat derzeit den Co-Vorsitz der Länderrunde inne. Vorsitzland ist aktuell Rheinland-Pfalz.
Angesichts großer Reformvorhaben in Deutschland brauche es eine funktionstüchtige MPK, sagte Lies. Die Konferenz solle eine gute Abstimmung und Zusammenarbeit der Länder gewährleisten. „Im Kreis der Länder werden wir jetzt darüber beraten, was hier der beste Weg ist“, sagte er.
Sachsen-Anhalt stellt Übernahme selbst infrage
Turnusmäßig sollte Sachsen-Anhalt den Vorsitz am Donnerstag, 1. Oktober, für ein Jahr übernehmen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hatte am 8. September in einem Schreiben an den rheinland-pfälzischen Regierungschef Gordon Schnieder erklärt, dass die Übernahme dieser Verantwortung nach der Wahl „nicht mehr sachgerecht“ erscheine.
Eine „einwandfreie technische und inhaltliche Vorbereitung und Durchführung“ sei wegen des Wahlausgangs und der ungewissen Regierungsbildung nicht gewährleistet, schrieb der CDU-Politiker. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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