Kurscheck in Berlin: Schweitzer warnt nach AfD-Erfolg
- Die Menschen erwarteten Respekt für ihre tägliche Arbeit und eine Politik, die ihnen nicht das Gefühl gebe, selbst für die Schwierigkeiten des Landes verantwortlich zu sein, sagt Schweitzer. (Archivfoto)
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Rheinland-Pfalz. Für Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz rückt nach dem AfD-Erfolg in Mecklenburg-Vorpommern erneut die Frage in den Mittelpunkt, ob die Bundesregierung ihren Kurs ändern muss. SPD-Bundesvize Alexander Schweitzer nannte das starke Abschneiden der AfD verheerend. Dass die Partei nach Sachsen-Anhalt nun auch in Mecklenburg-Vorpommern stärkste Kraft geworden sei, müsse alle demokratischen Parteien aufrütteln.
Schweitzer sieht Silberstreif in Schwerin
Der frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Vorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD-Fraktion verwies darauf, dass sich in Schwerin keine Mehrheit für eine AfD-geführte Regierung abzeichne. Das sei an diesem schwierigen Wahlabend zumindest ein Silberstreif.
Auch wenn es für SPD-Spitzenkandidatin Manuela Schwesig am Ende womöglich nicht für Platz eins gereicht habe, ließen die Mehrheitsverhältnisse im Landtag weiterhin eine Regierung unter ihrer Führung zu. Schweitzer sagte, wer ihren Wahlkampf aufmerksam verfolgt habe, wisse, wie entschieden sie sich von unpopulären Entscheidungen und Debatten in Berlin abgegrenzt habe.
Forderung an Bundesregierung und CDU
Schweitzer mahnte, die CDU müsse ihr historisch schwaches Ergebnis sehr ernst nehmen und Konsequenzen für ihren politischen Kurs ziehen. Das gelte auch für die SPD. Die Menschen erwarteten Respekt für ihre tägliche Arbeit und eine Politik, die ihnen nicht das Gefühl gebe, selbst für die Schwierigkeiten des Landes verantwortlich zu sein.
Entscheidend sei aus Sicht Schweitzers, dass die Bundesregierung ihren Kurs überprüfe und rasch konkrete Verbesserungen für die Menschen erreiche. Damit verbindet der SPD-Politiker die Wahlanalyse im Nordosten mit einer bundespolitischen Erwartung an Berlin. [dpa/red]
Autor:dpa content aus Ludwigshafen |