Kabinettstreit in Rheinland-Pfalz: CDU schockiert über Schnieder
- In der Union gibt es Ärger wegen des Umgangs von Kanzler Merz mit Verkehrsminister Patrick Schnieder. (Archivbild)
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Rheinland-Pfalz. Die unklare Zukunft von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder sorgt in der CDU im Land für erhebliche Unruhe. Aus Rheinland-Pfalz kommt nun offene Kritik am Umgang von Bundeskanzler Friedrich Merz mit dem CDU-Politiker.
Der rheinland-pfälzische CDU-Landtagsabgeordnete Michael Ludwig sprach im „Tagesspiegel“ von einem „kommunikativen Desaster“. Der Kreisverband und die CDU Rheinland-Pfalz seien in einer „Schockstarre“, sagte Ludwig. Schnieder lebt in Ludwigs Landtagswahlkreis.
Entlassung angekündigt, Nachfolge weiter offen
Merz will Schnieder im Zuge einer Neuaufstellung des Kabinetts als Verkehrsminister entlassen. Nach dpa-Informationen teilte Schnieder einigen Bundestagsabgeordneten dies bereits per SMS mit. Vollzogen wurde der Schritt bisher aber nicht.
Als Nachfolger war der CDU-Finanzexperte Fritz Güntzler vorgesehen. Er sagte dem Kanzler jedoch kurzfristig ab. Wie es nun weitergeht, ist offen. In der Union wächst deshalb der Ärger über die holprige Kabinettsumbildung.
Kritik aus dem Land an fehlender Abstimmung
Ludwig bezeichnete Schnieder als kompetenten, fleißigen und geschätzten Minister. Es sei unverständlich, dass bekannt sei, dass er entlassen werden solle, zugleich aber offen bleibe, warum dies geschehe und wer folgen solle. Wer ein Kabinett umbilde, müsse nach Ludwigs Ansicht vorher mit allen Beteiligten sprechen.
Ludwig verwies zudem auf weiteren Unmut in der Partei. Schon die Personalrochade um Jens Spahn habe unter den Mitgliedern „Riesenärger“ ausgelöst.
Spahn hatte Rücktritt am 18. Juli ausgelöst
Jens Spahn hatte die Personalveränderungen am Samstag, 18. Juli, mit seinem Rücktritt als Unionsfraktionschef im Bundestag ausgelöst. Zuvor hatte er öffentlich gemacht, dass er und sein Ehemann Daniel Funke mit Hilfe einer Leihmutter in den USA ein Kind bekommen haben. Damit umgingen beide ein in Deutschland geltendes Verbot. Spahn reagierte mit seinem Rückzug auf scharfe Kritik auch innerhalb der Union.
Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz fand im März statt. Kurz darauf wurde Gordon Schnieder, der Bruder des Bundesverkehrsministers, zum Ministerpräsidenten gewählt. dpa/red
Autor:Anouar Touir aus Ludwigshafen |