Heimatschutzplan in Baden-Württemberg: Hagel kündigt Umbau an
- Hagel will die Sicherheitsstruktur im großen Stil reformieren.
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Stuttgart. Für die Menschen in Baden-Württemberg sollen Polizei, Bundeswehr, Kommunen und Betreiber kritischer Infrastruktur in Krisen künftig enger zusammenarbeiten. Innenminister Manuel Hagel kündigte diesen Umbau der Sicherheitsarchitektur bei einem Forum auf der Stuttgarter Messe an.
Auslöser sind nach seinen Angaben unter anderem der mutmaßliche Anschlag auf ein Umspannwerk in Reutlingen, Cyberattacken auf Krankenhäuser, Drohnenangriffe und Spionage. Hagel sprach vom größten Umbau der Sicherheitsarchitektur in der Geschichte des Landes.
Was der Heimatschutzplan vorsieht
Der Heimatschutzplan soll den Operationsplan Deutschland auf ziviler Ebene spiegeln. Dieser organisiert die militärische Seite. Polizei, Bundeswehr, Kommunen, Bevölkerungsschutz und Betreiber kritischer Infrastruktur sollen künftig gemeinsam planen, üben und handeln.
- Im Innenministerium soll ein Heimatschutzpräsidium entstehen.
- Ein Cyberlagezentrum soll Sicherheitsbehörden bei der Cybersicherheitsagentur zusammenführen.
- Die Zusammenarbeit bei Angriffen auf wichtige Einrichtungen und bei anderen Krisenlagen soll enger werden.
Hagel warnt vor Cyberangriffen und Extremismus
Der Minister warnte vor einer wachsenden Bedrohung durch Cyberangriffe, Sabotage und Spionage. Den wirtschaftlichen Schaden durch Cyberangriffe, Spionage, Sabotage und Datendiebstahl im vergangenen Jahr bezifferte er für Baden-Württemberg auf mehr als 30 Milliarden Euro. Zudem gebe es im Land mehr als 20.000 Extremisten.
Hagel forderte außerdem, das Landesamt für Verfassungsschutz zu einem stärkeren Abwehrdienst weiterzuentwickeln. Netzwerke müssten früher erkannt und gestört werden, bevor sie Schaden anrichten könnten. Weitere Einzelheiten zu einem Zeitplan nannte Hagel zunächst nicht. [dpa/red]
Autor:dpa content aus Ludwigshafen |